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| From | Dr. Joachim Neudert <neudert@5sl.org> |
|---|---|
| Newsgroups | ger.ct |
| Subject | Re: Lettuce vs Liz |
| Date | 2022-10-21 18:03 +0000 |
| Message-ID | <tiumtv$19sm$1@solani.org> (permalink) |
| References | (1 earlier) <tirila$aeat$2@dont-email.me> <tirj59$gklt$1@solani.org> <1t63518512i1e6e13n3e8%sfroehli@Froehlich.Priv.at> <tit7tn$htn$1@solani.org> <tiula0$18em$1@solani.org> |
Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> wrote: > Salve allerseits, > > Dr. Joachim Neudert schrieb: >> Am 20.10.22 um 19:28 schrieb Stefan Froehlich: >>> On Thu, 20 Oct 2022 15:40:57 Dr. Joachim Neudert wrote: >>> >>>> P.S. Ich habe Boris sofort vermisst. Der nahm den PM Job nicht >>>> ernst, und sonst auch nichts. Ich glaube in diesen Zeiten ist das >>>> eine Voraussetzung der Überlebensfähigkeit und Handlungsfähigkit. >>> >>> Nun, selbst wenn es eine notwendige Bedingung sein mag ist sie ja >>> ganz offensichtlich nicht hinreichend, denn auch Boris ist im ersten >>> Versuch krachend gescheitert. >> >> Was wichtiger ist: Es ist ja nicht so sehr die Frau Liz Truss gescheitert. >> > +--- <hier abknabbern> --- > | Dass Liz Truss nur 45 Tage als Premierministerin im Amt weilte und damit > | über die kürzeste Regierungszeit in der Geschichte des Vereinigten > | Königreichs verfügt, ist Anlass für viel Spott. Notorisch war in den > | sozialen Medien etwa ein Salatkopf, auf dessen größeres > | Durchhaltevermögen die Boulevardzeitung Daily Star gewettet hatte. Der > | Salat hat nun tatsächlich gewonnen. > | > | Solcher Galgenhumor kann kaum über den Umstand hinwegtäuschen, dass die > | britischen Konservativen eine chaotisch agierende und zutiefst > | gespaltene Partei sind. Das politische Kernprogramm der hardcore > | Brexiteers ist – zumindest für den Moment – krachend gescheitert. Dieses > | Scheitern zeigt sich in einer anderen, bemerkenswerten Pointe. Denn die > | Regierung von Liz Truss, die mit einem marktradikalen > | Wirtschaftsprogramm angetreten war, wurde von den Märkten in die Knie > | gezwungen. Die marktradikalen Pläne von Truss waren selbst den Märkten > | zu marktradikal. > | > | Zur Erinnerung: Ende September hatte Truss' damaliger Schatzkanzler > | Kwasi Kwarteng ein – nicht gegenfinanziertes – Paket radikaler > | Steuersenkungen im Umfang von 45 Milliarden Pfund angekündigt, das vor > | allem Investoren, Bankern und Reichen zugutegekommen wäre. Inmitten > | einer Energiekrise und drohenden Rezession ein solches Geschenk an die > | Topverdiener zu verteilen, hatte dann auch den Internationalen > | Währungsfonds (IWF) auf den Plan gerufen. In ungewöhnlich drastischen > | Worten geißelte jene Institution, die Kritikerinnen gemeinhin als > | Speerspitze einer neoliberalen Agenda gilt, das Vorhaben als sozial > | ungerecht und Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität. Ähnlich > | drastisch reagierten schließlich auch die Märkte selbst. Der > | Vertrauensverlust in die Fiskalpolitik der Truss-Regierung war derart > | groß, dass das britische Pfund ins Trudeln geriet, sich Investoren > | zurückzogen und Staatsanleihen an Wert einbüßten. > | > | Obschon die britische Notenbank durch massive Anleihenkäufe die Lage > | beruhigte, die Premierministerin ihren Schatzkanzler entließ und ihre > | fiskalpolitischen Pläne wieder einkassierte, schien die Truss-Regierung > | aus der Sicht der Märkte am Ende. So zitierte die Financal Times nach > | dem Rücktritt der Premierministerin mehrere Vertreter der > | Finanzwirtschaft, deren gemeinsames Fazit lautete: Truss musste weg. Ein > | Mindestmaß an ökonomischer und politischer Stabilität schien ihnen > | inmitten einer geopolitischen Multikrise dann wohl doch wichtiger als > | ein ideologisch motivierter Steuersenkungsexzess. > | > | *Vom Kulturkampf verdeckt* > | > | Bleibt die Frage, warum Truss, Kwarteng und Co überhaupt dieses Risiko > | eingingen. Selbst neoliberalen Fundamentalisten hätte doch eigentlich > | schwanen müssen, dass eine derart offensichtliche Begünstigung der > | Reichen bei der Bevölkerung sowie Teilen der eigenen Partei immensen > | Unmut produziert und das damit verbundene Haushaltsloch die Märkte > | nervös macht. Eine mögliche Antwort liefert ein Vortrag Joseph Vogls. > | Der an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrende Kulturwissenschaftler > | liefert einige Ergänzungen zu seinem 2021 erschienenen Buch Kapital und > | Ressentiment und nimmt die Lage in Großbritannien ins Visier. > | > | Vogl weist darauf hin, dass dem Brexit eine Spaltung innerhalb der > | britischen Finanzwirtschaft vorausgegangen sei. Während vor allem > | Großbanken und Versicherungsgesellschaften für einen Verbleib in der > | Europäischen Union warben – schließlich hatte der Londoner Finanzplatz > | stark vom EU-Binnenmarkt profitiert –, votierten andere finanzpolitische > | Kräfte, vor allem Hedge- und Investmentfonds sowie Private-Equity- und > | Fintech-Unternehmen, für eine Abspaltung von der EU. Sie unterstützten > | die Vote-Leave-Kampagne mit üppigen Spenden. Diese vergleichsweise > | neueren Finanzmarktakteure stemmten sich dabei nicht nur gegen die > | Regulierungen, die die Europäische Union nach der Bankenkrise 2008 > | eingeführt hatte, sondern forcierten laut Vogl auch einen "zweiten > | Globalisierungsschub". Großbritannien sollte alle regulatorischen > | Fesseln abwerfen und zu einem noch größeren Paradies für > | Investmentbanker werden. > | > | Da dies aber keine Botschaft war, die bei großen Teilen der Bevölkerung > | verfängt, insbesondere nicht bei jenen, die sich als Verlierer der > | kapitalistischen Globalisierung sehen, verband sich der avisierte > | Deregulierungs- und Steuersenkungsfuror mit einer zynischen Kampagne des > | Ressentiments. Die Brexit-Befürworter wetterten lautstark gegen die > | EU-Bürokratie, Immigranten oder die woke Linke. Solche Anwerfungen > | prägten die politische Kultur Großbritanniens in den vergangenen Jahren. > | Und zwar bis zur Selbstkarikatur. Die kurz vor Liz Truss zurückgetretene > | Innenministerin Suella Braverman hatte jüngst etwa die "Guardian > | lesenden, Tofu essenden Wokerati" für die politischen Turbulenzen im > | Land ausfindig gemacht – und nicht etwa die eigene Unfähigkeit. > | > | Der Kern der Brexit-Ideologie bestand stets in einer finanzpolitischen > | Deregulierung, die medienwirksam von einem reaktionären Kulturkampf > | begleitet, ja bisweilen sogar verdeckt wurde. Nach jahrelangem Schüren > | des Ressentiments plante die Regierung nun, zum ökonomischen Punkt zu > | kommen. Truss und Kwarteng wollten den radikalen Teilen der > | Finanzwirtschaft das liefern, was mit dem Brexit versprochen worden war. > | Und zwar offensichtlich so sehr gegen die fiskalpolitische Vernunft, > | dass sie bei ihren Steuerplänen auch die Ministerialbürokratie und > | Experten übergingen – und so die checks and balances ausschalteten. > | > | Was für eine Schlusspointe: Die Märkte brachten mehr Realitätssinn auf > | als ihr selbst ernannter politischer Arm. > +--- </hier abknabbern> --- > > ©<https://www.zeit.de/kultur/2022-10/liz-truss-wirtschaftspolitik-grossbritannien-premierministerin-ruecktritt> > > M.f.G. > Genau das ist jetzt der Clou. Die Marktradikale Revolution scheiterte am Markt, der vorsichtiger und konservativer und sozial gerechter und ausgewogener war als die Brexiteers es dachten... -- please forgive my iPhone typos
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