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| From | Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> |
|---|---|
| Newsgroups | ger.ct |
| Subject | Re: Lettuce vs Liz |
| Date | 2022-10-21 13:36 -0400 |
| Message-ID | <tiula0$18em$1@solani.org> (permalink) |
| References | <tirfj0$gk3q$1@solani.org> <tirila$aeat$2@dont-email.me> <tirj59$gklt$1@solani.org> <1t63518512i1e6e13n3e8%sfroehli@Froehlich.Priv.at> <tit7tn$htn$1@solani.org> |
Salve allerseits, Dr. Joachim Neudert schrieb: > Am 20.10.22 um 19:28 schrieb Stefan Froehlich: >> On Thu, 20 Oct 2022 15:40:57 Dr. Joachim Neudert wrote: >> >>> P.S. Ich habe Boris sofort vermisst. Der nahm den PM Job nicht >>> ernst, und sonst auch nichts. Ich glaube in diesen Zeiten ist das >>> eine Voraussetzung der Überlebensfähigkeit und Handlungsfähigkit. >> >> Nun, selbst wenn es eine notwendige Bedingung sein mag ist sie ja >> ganz offensichtlich nicht hinreichend, denn auch Boris ist im ersten >> Versuch krachend gescheitert. > > Was wichtiger ist: Es ist ja nicht so sehr die Frau Liz Truss gescheitert. > +--- <hier abknabbern> --- | Dass Liz Truss nur 45 Tage als Premierministerin im Amt weilte und damit | über die kürzeste Regierungszeit in der Geschichte des Vereinigten | Königreichs verfügt, ist Anlass für viel Spott. Notorisch war in den | sozialen Medien etwa ein Salatkopf, auf dessen größeres | Durchhaltevermögen die Boulevardzeitung Daily Star gewettet hatte. Der | Salat hat nun tatsächlich gewonnen. | | Solcher Galgenhumor kann kaum über den Umstand hinwegtäuschen, dass die | britischen Konservativen eine chaotisch agierende und zutiefst | gespaltene Partei sind. Das politische Kernprogramm der hardcore | Brexiteers ist – zumindest für den Moment – krachend gescheitert. Dieses | Scheitern zeigt sich in einer anderen, bemerkenswerten Pointe. Denn die | Regierung von Liz Truss, die mit einem marktradikalen | Wirtschaftsprogramm angetreten war, wurde von den Märkten in die Knie | gezwungen. Die marktradikalen Pläne von Truss waren selbst den Märkten | zu marktradikal. | | Zur Erinnerung: Ende September hatte Truss' damaliger Schatzkanzler | Kwasi Kwarteng ein – nicht gegenfinanziertes – Paket radikaler | Steuersenkungen im Umfang von 45 Milliarden Pfund angekündigt, das vor | allem Investoren, Bankern und Reichen zugutegekommen wäre. Inmitten | einer Energiekrise und drohenden Rezession ein solches Geschenk an die | Topverdiener zu verteilen, hatte dann auch den Internationalen | Währungsfonds (IWF) auf den Plan gerufen. In ungewöhnlich drastischen | Worten geißelte jene Institution, die Kritikerinnen gemeinhin als | Speerspitze einer neoliberalen Agenda gilt, das Vorhaben als sozial | ungerecht und Gefahr für die wirtschaftliche Stabilität. Ähnlich | drastisch reagierten schließlich auch die Märkte selbst. Der | Vertrauensverlust in die Fiskalpolitik der Truss-Regierung war derart | groß, dass das britische Pfund ins Trudeln geriet, sich Investoren | zurückzogen und Staatsanleihen an Wert einbüßten. | | Obschon die britische Notenbank durch massive Anleihenkäufe die Lage | beruhigte, die Premierministerin ihren Schatzkanzler entließ und ihre | fiskalpolitischen Pläne wieder einkassierte, schien die Truss-Regierung | aus der Sicht der Märkte am Ende. So zitierte die Financal Times nach | dem Rücktritt der Premierministerin mehrere Vertreter der | Finanzwirtschaft, deren gemeinsames Fazit lautete: Truss musste weg. Ein | Mindestmaß an ökonomischer und politischer Stabilität schien ihnen | inmitten einer geopolitischen Multikrise dann wohl doch wichtiger als | ein ideologisch motivierter Steuersenkungsexzess. | | *Vom Kulturkampf verdeckt* | | Bleibt die Frage, warum Truss, Kwarteng und Co überhaupt dieses Risiko | eingingen. Selbst neoliberalen Fundamentalisten hätte doch eigentlich | schwanen müssen, dass eine derart offensichtliche Begünstigung der | Reichen bei der Bevölkerung sowie Teilen der eigenen Partei immensen | Unmut produziert und das damit verbundene Haushaltsloch die Märkte | nervös macht. Eine mögliche Antwort liefert ein Vortrag Joseph Vogls. | Der an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrende Kulturwissenschaftler | liefert einige Ergänzungen zu seinem 2021 erschienenen Buch Kapital und | Ressentiment und nimmt die Lage in Großbritannien ins Visier. | | Vogl weist darauf hin, dass dem Brexit eine Spaltung innerhalb der | britischen Finanzwirtschaft vorausgegangen sei. Während vor allem | Großbanken und Versicherungsgesellschaften für einen Verbleib in der | Europäischen Union warben – schließlich hatte der Londoner Finanzplatz | stark vom EU-Binnenmarkt profitiert –, votierten andere finanzpolitische | Kräfte, vor allem Hedge- und Investmentfonds sowie Private-Equity- und | Fintech-Unternehmen, für eine Abspaltung von der EU. Sie unterstützten | die Vote-Leave-Kampagne mit üppigen Spenden. Diese vergleichsweise | neueren Finanzmarktakteure stemmten sich dabei nicht nur gegen die | Regulierungen, die die Europäische Union nach der Bankenkrise 2008 | eingeführt hatte, sondern forcierten laut Vogl auch einen "zweiten | Globalisierungsschub". Großbritannien sollte alle regulatorischen | Fesseln abwerfen und zu einem noch größeren Paradies für | Investmentbanker werden. | | Da dies aber keine Botschaft war, die bei großen Teilen der Bevölkerung | verfängt, insbesondere nicht bei jenen, die sich als Verlierer der | kapitalistischen Globalisierung sehen, verband sich der avisierte | Deregulierungs- und Steuersenkungsfuror mit einer zynischen Kampagne des | Ressentiments. Die Brexit-Befürworter wetterten lautstark gegen die | EU-Bürokratie, Immigranten oder die woke Linke. Solche Anwerfungen | prägten die politische Kultur Großbritanniens in den vergangenen Jahren. | Und zwar bis zur Selbstkarikatur. Die kurz vor Liz Truss zurückgetretene | Innenministerin Suella Braverman hatte jüngst etwa die "Guardian | lesenden, Tofu essenden Wokerati" für die politischen Turbulenzen im | Land ausfindig gemacht – und nicht etwa die eigene Unfähigkeit. | | Der Kern der Brexit-Ideologie bestand stets in einer finanzpolitischen | Deregulierung, die medienwirksam von einem reaktionären Kulturkampf | begleitet, ja bisweilen sogar verdeckt wurde. Nach jahrelangem Schüren | des Ressentiments plante die Regierung nun, zum ökonomischen Punkt zu | kommen. Truss und Kwarteng wollten den radikalen Teilen der | Finanzwirtschaft das liefern, was mit dem Brexit versprochen worden war. | Und zwar offensichtlich so sehr gegen die fiskalpolitische Vernunft, | dass sie bei ihren Steuerplänen auch die Ministerialbürokratie und | Experten übergingen – und so die checks and balances ausschalteten. | | Was für eine Schlusspointe: Die Märkte brachten mehr Realitätssinn auf | als ihr selbst ernannter politischer Arm. +--- </hier abknabbern> --- ©<https://www.zeit.de/kultur/2022-10/liz-truss-wirtschaftspolitik-grossbritannien-premierministerin-ruecktritt> M.f.G. -- Diese E-Mail-Adresse wird nur aus nostalgischen Gründen verwendet. Sie wird praktisch nie gelesen. Das MausNet ist nicht tot – es riecht nur etwas komisch... ;-)
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