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Re: "LuftSchmierung"

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Ulf Kutzner schrieb am 4.12.22:

> Gerald Gruner schrieb am Samstag, 3. Dezember 2022 um 21:41:13 UTC+1:
>> Ulf Kutzner schrieb am 2.12.22:
>>> Gerald Gruner schrieb am Freitag, 2. Dezember 2022 um 00:22:57 UTC+1: 
> 
>>>> Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst 
>>>> nichts experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil 
>>>> sollte man ein Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht. 
>>> 
>>> Es soll allerdings den Fall gegeben haben von einer 
>>> besonders geformten Leitbarriere, die Fahrzeuge 
>>> wieder zurück in die Spur bringt, ohne daß sie umfallen. 
>>> 
>>> Das Patentamt habe sich das vorführen lassen; das Testfahrzeug 
>>> fiel um.
> 
>> Ähm, das halte ich für eine Legende. Das Patentamt ist dazu weder 
>> berechtigt noch verpflichtet. 
>> Außerdem wird ein Patent sinnvollerweise eingereicht, lange _bevor_ 
>> irgendetwas präsentables überhaupt _vorhanden_ ist. Und - das wird dich 
>> schockieren - muss ein Patent nicht einmal funktionieren. Es ist die 
>> Beschreibung einer Idee, die auch schlecht sein kann oder ganz scheitern. 
> 
> Hier ist allerdings auch von möglicher Vorführung die Rede:
> https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2796.pdf

Im Rahmen einer Anhörung, "vor allem bei Unklarheiten über Aufbau und
Wirkungsweise des Anmeldungsgegenstandes".
Das ändert nichts daran, dass du zum Zeitpunkt der Einreichung eines
Patents keinen vorführbaren Prototypen deiner Erfindung haben musst und im
Regelfall auch nicht hast. Vielleicht ergibt sich am Ende einer hinreichend
lang dauernden Prüfung die Gelegenheit auch zu einer Vorführung eines bis
dann ggf. entwickelten Prototypen, falls noch Fragen offen und auf diese
Weise leichter zu klären sind.

MfG
  Gerald

-- 
Gerne der Zeiten gedenk' ich, da alle Glieder gelenkig - bis auf eins.
Doch die Zeiten sind vorüber, steif geworden alle Glieder - bis auf eins.
- Johann Wolfgang von Goethe 

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"LuftSchmierung" Herwig <herwig.huener@t-online.de> - 2022-11-29 05:37 -0800
  Re: "LuftSchmierung" Georg Gruber <g.gruber_hauwech@gmx.net> - 2022-11-29 14:53 +0100
    Re: "LuftSchmierung" Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2022-11-29 15:13 +0100
    Re: "LuftSchmierung" Herwig <herwig.huener@t-online.de> - 2022-11-29 08:35 -0800
      Re: "LuftSchmierung" Peter McD <peter.posts@gmx.net> - 2022-11-29 18:38 +0100
        Re: "LuftSchmierung" Peter McD <peter.posts@gmx.net> - 2022-11-29 19:01 +0100
  Re: "LuftSchmierung" Gerald Gruner <gerald314@yahoo.de> - 2022-12-02 00:22 +0100
    Re: "LuftSchmierung" Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2022-12-01 23:17 -0800
      Re: "LuftSchmierung" Gerald Gruner <gerald314@yahoo.de> - 2022-12-03 21:41 +0100
        Re: "LuftSchmierung" Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2022-12-04 01:20 -0800
          Re: "LuftSchmierung" Gerald Gruner <gerald314@yahoo.de> - 2022-12-04 18:16 +0100
  Re: "LuftSchmierung" Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-12-02 00:48 -0800
    Re: "LuftSchmierung" Heiko Rost <heiko.rost@gmx.de> - 2022-12-02 10:19 +0100
      Re: "LuftSchmierung" Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-12-02 16:16 +0100

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