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Re: Bundeskanzler zweiter Wahl

From Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de>
Newsgroups ger.ct
Subject Re: Bundeskanzler zweiter Wahl
Date 2025-05-07 18:26 +0200
Organization A noiseless patient Spider
Message-ID <vvg1iu$143ei$3@dont-email.me> (permalink)
References (5 earlier) <6681A756F558F51A@ggruber793.news.solani.org> <vvetia.c6g.1@privat.lahls.de> <vvet7l$b1df$1@solani.org> <vvevmi$rnru$1@dont-email.me> <6981A756F258F91B@ggruber793.news.solani.org>

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Salve allerseits,

Georg Gruber schrieb:
> Am 07.05.2025 um 08:47 schrieb Carlo XYZ:
>> Georg Gruber schrieb am 07.05.25 um 08:05:
>>>
>>> Kaum kommt von einem Ösi ein etwas bissigerer Kommentar, egal wie sehr 
>>> der im Kern zutrifft, kommen verschnupfte Reaktionen.
>> 
>> Es gibt sie noch, die stillen Genießer.
>> 
>>> Ich wünsch euch, dass dem jetzigen Kanzler die historische Schmach der 
>>> Umstände seiner Inauguration nicht allzu lange nachhängt und er 
>>> gestalterisch profilierter ist als die letzten beiden.
>> 
>> Oh bitte, nein danke. Ich will gar nicht
>> erst wissen, was der gestalten will.
> 
> Anstatt zu gestalten das Elend verwalten. Das wär ein knalliger Wahlslogan
> gewesen.
> 
+--- <hier abknabbern> ---
| Um 8 Uhr am Dienstagmorgen beginnt noch alles nach Plan. Der lächelnde
| Kanzler Olaf Scholz geht zu seiner SPD-Fraktion, auch die
| CDU/CSU-Fraktion ist zusammengekommen zum Zählappell. Die Teilnehmer
| vermelden nach wenigen Minuten aus der Sitzung: alles gut, alle 208
| Abgeordneten da. Zwei Stunden später, um 10.05 Uhr, ist dann nichts mehr
| gut. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit
| Friedrich Merz ein angehender Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt
| worden. Fassungslosigkeit macht sich breit – und zwei Fragen: Wer ist
| schuld? Und wie geht es weiter?
|
| 630 Abgeordnete hat der Bundestag, 316 braucht es für die
| Kanzlermehrheit. Union und SPD kommen auf 328 Abgeordnete – 310 Stimmen
| erhält Merz. Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner unterbricht die
| Sitzung. Schnell verlagert sich das Geschehen vom Plenarsaal zwei Etagen
| höher auf die Fraktionsebene. Merz kommt mit dem Fraktionsvorstand im
| Büro des Fraktionsvorsitzenden zusammen, auch der SPD-Vorsitzende Lars
| Klingbeil ist dabei. Schnell dringt heraus, dass es an diesem Dienstag
| keinen Wahlgang mehr geben soll. Zumindest aus Sicht der Union. Bei der
| SPD scheint das noch nicht ganz so klar zu sein.
|
| *Wann erfolgt der zweite Wahlgang*?
|
| Klar ist jedenfalls: Merz braucht auch bei einem zweiten Wahlgang die
| Kanzlermehrheit. Und ein zweiter Wahlgang muss fristgerecht angemeldet
| werden. Das würde erst zum Freitag gehen. Möglich ist auch, mit einer
| Zweidrittelmehrheit die Frist auszusetzen. Dann könnte man auch schon am
| Mittwoch zum zweiten Mal wählen.
|
| Merz geht erst einmal in den Fraktionssaal, wo sich die
| Unionsabgeordneten versammelt haben. Er sagt nichts, habe aber gefasst
| gewirkt, berichten Teilnehmer. Merz erhält stehenden Applaus. Alles
| dauert nur wenige Minuten, dann gehen die Gespräche im Büro der
| Fraktionsführung der Union weiter. Es wird Kontakt aufgenommen zu Grünen
| und Linken.
|
| Auch Klingbeil geht zu seinen Abgeordneten in den Fraktionssaal, noch
| ist er Fraktionsvorsitzender. Er hält eine ernste Ansprache. Er habe
| nicht den geringsten Hinweis, dass die SPD nicht vollständig zu Merz
| „gestanden“ habe, so drückt er es aus. Alle 120 Abgeordneten seien beim
| Zählappell am Morgen anwesend gewesen. Dann redet er den eigenen Leuten
| ins Gewissen. 85 Prozent der SPD-Mitglieder hätten sich für den
| Koalitionsvertrag ausgesprochen. Das sei ein Auftrag an die Fraktion.
| „Und sie erfüllt diesen“, sagt Klingbeil nach Teilnehmerangaben. „Auf
| uns ist Verlass.“ Dann fällt das Wort Staatskrise. Ob von Klingbeil oder
| anderen Abgeordneten, ist unklar.
|
| Wenig später kommen die SPD-Abgeordneten und -Ministerpräsidenten aus
| dem Fraktionssaal. Manuela Schwesig, die Regierungschefin von
| Mecklenburg-Vorpommern, hat eine versteinerte Miene. „Ich bin sehr
| enttäuscht“, sagt sie. Aber wer hat denn nun Friedrich Merz die Stimmen
| verweigert? Schwesig sagt, sie vertraue den SPD-Kollegen. „Das, was
| heute passiert ist, ist unverantwortlich.“ Bundesinnenministerin Nancy
| Faeser rauscht in den Aufzug, zurück ins Ministerium, das sie eigentlich
| am Nachmittag ihrem Nachfolger Alexander Dobrindt von der CSU übergeben
| sollte. Noch ist der Termin nicht abgesagt. „Ich hätte mir die Situation
| anders gewünscht.“
|
| Auch wenn die SPD beteuert, geschlossen für Merz gestimmt zu haben –
| beweisen kann sie es nicht. Es war eine geheime Abstimmung. Waren es
| also doch vielleicht enttäuschte Abgeordnete, die sich bei der von
| Klingbeil freihändig vorgenommenen Postenvergabe übergangen fühlten? Die
| sich darüber ärgern, dass der beliebte Hubertus Heil nichts geworden
| ist? Alles ist möglich, alles sind Spekulationen.
|
| *Wadephul: Vorgang ist ärgerlich, aber kein Drama*
|
| Spekuliert wird in diesen Minuten viel. Aus dem Fraktionssaal der Union
| kommt Karin Prien, die an diesem Tag eigentlich das Bildungsministerium
| hatte übernehmen wollen. „Jetzt heißt es ruhig bleiben“, sagt sie und
| wirkt doch selbst fassungslos. „Wer so etwas macht, hat offenbar nicht
| verstanden, worum es in Deutschland gerade geht“, sagt sie auch. Johann
| Wadephul, der schon die ersten Reisen als Außenminister geplant hatte –
| am Mittwoch sollte es zusammen mit Merz zunächst nach Paris und Warschau
| gehen –, beweist sich schon als Diplomat: „Der Vorgang ist ärgerlich“,
| sagt er. Er sei aber auch kein Drama.
|
| Die Suche nach den Schuldigen beginnt schnell in der Union. Zunächst
| wird versichert, alle Abgeordneten von CDU und CSU hätten für Merz
| gestimmt. Das liege in der DNA des Konservativen, sagt einer. Soll
| heißen, selbst diejenigen, die Merz gegenüber kritisch seien, hätten ihm
| ihre Stimme gegeben, und sei es mit der Faust in der Tasche. Damit
| scheiden CDU und CSU schon mal als Schuldige aus.
|
| Dann folgt der erklärende Teil. Vielleicht hätten diejenigen, die nicht
| für Merz gestimmt hätten, dieses in der Annahme getan, man könne auch
| bei der Wahl des Bundeskanzlers problemlos mehrere Wahlgänge an einem
| Tag hintereinander anberaumen. Die erste Niederlage für den
| CDU-Vorsitzenden wäre dann ein Denkzettel gewesen, im zweiten hätte er
| eine Mehrheit gehabt. Alles kein Weltuntergang. Wer so gedacht habe,
| habe jedoch die Geschäftsordnung des Bundestages nicht im Blick gehabt.
| Obwohl es heißt, Merz hätte mit Abweichlern gerechnet und sei gefasst,
| sehen sie in der Union, welche Folgen das Scheitern im ersten Durchgang
| bedeutet. Für den Blick des Auslands auf Deutschland, für die Börsen und
| so weiter.
|
| Jens Spahn, der am Montag gewählte neue Vorsitzende der Unionsfraktion,
| habe ausdrücklich vor den Abgeordneten darauf hingewiesen, dass eine
| schnelle Wiederholung am Dienstag nicht ohne Weiteres möglich sei. So
| erzählen es zwei Teilnehmer der Sitzung. Zugestanden wird in der Union,
| Klingbeil habe das seinen Abgeordneten auch gesagt. Wie intensiv? Da
| gibt es Schulterzucken auf Unionsseite. Hinter dieser Darstellung steckt
| noch kein direkter Vorwurf an diejenigen, mit denen man eine Koalition
| bilden will. Aber die gesamte Erzählung ist ein Hinweis, dass die Schuld
| wohl bei den Sozialdemokraten liegen dürfte.
|
| *Mit allen reden, außer der AfD*
|
| Unterdessen wird weiter geredet am Dienstag. Viele mit vielen,
| Fraktionsvorsitzende, Parlamentarische Geschäftsführer,
| Parteivorsitzende. Union und SPD zielen darauf, schnell einen zweiten
| Wahlgang anzusetzen. Grüne und Linke scheinen aufgeschlossen, also reden
| Union und SPD mit ihnen. Sie brauchen sie, um eine Zweidrittelmehrheit
| zu bekommen. Daran war oft erinnert worden, als es um die
| Billionenschulden zum Ende der vergangenen Legislaturperiode ging.
| Damals hatte wohl niemand damit gerechnet, dass es so schnell geschehen
| würde, ausgerechnet bei der Kanzlerwahl. Mit einem jedoch, so wird in
| der Union versichert, redet man nicht: mit der AfD.
|
| Immerhin zeichnet sich zur Mittagsstunde ab, dass die Linken und Grünen
| eine Fristverkürzung unterstützen. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden
| Britta Haßelmann und Katharina Dröge sagen, man sei bereit,
| Verantwortung zu übernehmen für die parlamentarischen Abläufe. Sie
| würden Merz und Klingbeil aber natürlich nicht helfen, ihre Mehrheit
| zusammenzubekommen. Das Vertrauen in Merz und die Koalition sei
| erschüttert durch diesen Wahlvorgang, sagt Haßelmann.
+--- </hier abknabbern> ---

©<https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merz-scheitert-bei-kanzlerwahl-wer-hat-nicht-fuer-ihn-gestimmt-110458815.html>

	M.f.G.

-- 
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wird praktisch nie gelesen.  Das MausNet ist nicht tot – es riecht nur
etwas komisch... ;-)

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                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Georg Gruber <g.gruber_hauwech@gmx.net> - 2025-05-07 19:08 +0200
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                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2025-05-08 08:55 +0200
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                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2025-05-07 17:16 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-07 15:54 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2025-05-07 17:56 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 18:15 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2025-05-08 08:58 +0200
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                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 17:50 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-07 18:29 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 19:15 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-07 21:44 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 22:07 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Gerhard Hoffmann <dk4xp@arcor.de> - 2025-05-07 22:26 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-08 18:36 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Goetz Schultz <ng.expire1225@goetz.co.uk> - 2025-05-08 17:59 +0100
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-08 19:18 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Gerhard Hoffmann <dk4xp@arcor.de> - 2025-05-08 20:09 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-08 05:53 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-08 18:47 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-08 20:38 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Gerhard Hoffmann <dk4xp@arcor.de> - 2025-05-07 22:13 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 07:58 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-08 18:52 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 07:57 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Walter Brill <WalterBrill@t-online.de> - 2025-05-08 15:10 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-08 18:58 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-07 16:02 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Georg Gruber <g.gruber_hauwech@gmx.net> - 2025-05-07 19:51 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 20:42 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 17:43 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Georg Gruber <g.gruber_hauwech@gmx.net> - 2025-05-07 09:27 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 18:26 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulrich D i e z <ud.usenetcorrespondence@web.de> - 2025-05-07 14:16 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 19:02 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-07 17:34 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2025-05-07 19:13 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 08:00 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2025-05-08 11:30 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 09:36 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2025-05-08 11:58 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 10:02 +0000
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Heinz Tauer <heinztauer@arcor.de> - 2025-05-08 14:14 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2025-05-08 14:25 +0200
                Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2025-05-08 18:05 +0200
            Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Walter Brill <WalterBrill@t-online.de> - 2025-05-07 15:51 +0200
        Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2025-05-06 19:11 +0200
      Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2025-05-06 18:11 +0200
  Re: Bundeskanzler zweiter Wahl "DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de> - 2025-05-06 21:30 +0200
  Re: Bundeskanzler zweiter Wahl "F. W." <me@home.invalid> - 2025-05-07 10:05 +0200
    Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-07 13:09 +0200
      Re: Bundeskanzler zweiter Wahl "F. W." <me@home.invalid> - 2025-05-08 07:43 +0200
        Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2025-05-08 08:25 +0200
  Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2025-05-07 16:26 +0200
  Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Wolfgang  Εnzinger <we_usenet@nurfuerspam.de> - 2025-05-08 00:41 +0200
    Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2025-05-08 08:44 +0200
      Re: Bundeskanzler zweiter Wahl Ulf Kutzner <user2991@newsgrouper.org.invalid> - 2025-05-08 08:04 +0000

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