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| From | Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> |
|---|---|
| Newsgroups | ger.ct |
| Subject | Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche |
| Date | 2024-03-05 16:13 +0100 |
| Organization | A noiseless patient Spider |
| Message-ID | <us7cqq$3qlae$2@dont-email.me> (permalink) |
| References | (1 earlier) <us6h82$3lb51$1@dont-email.me> <us6pq1$3mpvd$1@dont-email.me> <us6rev$3mubp$1@dont-email.me> <l4oluqFdeetU1@mid.individual.net> <us791m$2u6m9$1@gwaiyur.mb-net.net> |
Salve allerseits, Friedrich Karl Siebert schrieb: > Am 05.03.2024 um 14:44 schrieb Hartmut Ott: >> Am 05.03.24 um 11:17 schrieb Lars Gebauer: >> >>>> Ein Verteidigungsminister, der im selben Interview erklärt, der Mitschnitt >>>> sei authentisch und es handele sich um russische Desinformationskampagne >>>> ist entweder dumm oder versucht die Zuhörer zu verdummen. >>> Nö, eigentlich nicht. Beides nicht. Vielmehr stößt er mit seiner Aussage >>> auf eventuell dumme Zuhörer. >>> >>> Zwar ist die gesamte Geschichte hochgradig blamabel - und das wird >>> natürlich von den Russen auch weidlich ausgenutzt - aber mehr ist >>> eigentlich nicht passiert. Jedenfalls wurden keine größeren Geheimnisse >>> verraten und auch sonst nichts, was für die Russen operativ nutzbar wäre. >> >> Hm, das deutsche Offiziere sich darüber unterhalten wie sie die >> russische Brücke zerstören können: "Wenn ich aber mir so eine >> Brücke anguck', da, wo ich drauf kommen wollte, ist, dass der C10 >> von Taurus nicht ausreicht, um die einfach so zu targeten" "Fenske: >> Ich würde gern nochmal schnell ergänzen wegen der Brücke, weil wir >> uns die intensiv angeguckt haben. Und die Brücke ist leider – >> aufgrund ihrer Größe – wie ein Flugplatz. Das heißt, es kann >> durchaus sein, dass ich dafür zehn oder 20 Flugkörper brauche." Wie >> sollte man das nennen? Einfach nur Beteiligung am Krieg gegen >> Russland oder theoretische Planungen für die Ukrainer, damit sie >> wissen was man damit machen kann oder gar noch was anders? Aber >> unter was sollte man das korrekterweise einordnen? > > Planspiele. > +--- <hier abknabbern> --- | Alle reden über „Taurus“, nur der Kanzler nicht. Zu Wochenbeginn hat er | in Hamburg als Gast der Deutschen Presse-Agentur über „diese Sache aus | Deutschland“ gesprochen, einmal nannte er den Marschflugkörper der | Bundeswehr, der Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung zerstören | kann, immerhin „eine sehr weitreichende Waffe“. | | Wenn es um die Begründung dafür geht, warum Olaf Scholz sie nicht an die | Ukraine liefern will, waren seine Aussagen lange kryptisch – und warfen | neue Fragen auf. Nun aber ergibt sich aus dem, was er zuletzt in Hamburg | und am Donnerstagabend beim Bürgerdialog in Dresden gesagt hat, sowie | dem, was im Kanzleramt, im Verteidigungsministerium und in Scholz’ | Partei zu hören ist, ein klareres Bild davon, was alles hinter dem Nein | steckt. | | *Zuallererst eine politische Frage* | | Die Taurus-Skepsis des Kanzlers wird oft verglichen mit seinem | monatelangen Zögern vor der Lieferung von Leopard-II-Kampfpanzern. So | wie damals hat Scholz auch diese Woche in einer Videoansprache mit dem | Eskalationsrisiko argumentiert: „Wir werden nicht zur Kriegspartei – | weder direkt noch indirekt.“ | | Der Unterschied ist, dass damals auch die Bundeswehr selbst Bedenken | hatte. Um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit steht es mit nur noch gut | 300 modernen Kampfpanzern ohnehin nicht gut. Am Ende erhielt die Ukraine | nur 18 Leoparden. | | Die Luftwaffe hat dagegen schnell nach der Bitte aus Kiew im Mai | signalisiert, sie könne problemlos 200 Taurus-Raketen abgeben. Unter der | Prämisse, dass die Herstellerfirma MBDA im bayerischen Schrobenhausen | wie inzwischen versprochen rasch nachproduziere, wären sogar alle 600 | lieferbar. | | Sie werden auch nicht zurückgehalten, weil Deutschland noch nicht über | das System Arrow verfügt und Marschflugkörper die einzige Möglichkeit | wären, um Raketen aus der russischen Exklave Kaliningrad abzufangen, wie | gerüchtehalber im Regierungsviertel zu hören ist. Aus Kanzleramt und | Verteidigungsministerium heißt es unisono, dafür seien die | bunkerbrechenden Taurus nicht konzipiert. | | *Drei Optionen für Taurus, drei Bedenken* | | Scholz’ Motive sind politisch. Er stellt nicht infrage, dass mehr | Marschflugkörper der Ukraine helfen würden. So ließ er drei Szenarien | diskutieren, in denen das System mit programmierbaren Koordinaten in der | Ukraine zum Einsatz käme – unter der Maßgabe, dass die Waffe, wie Scholz | in Dresden sagte, „wenn sie falsch eingesetzt wird, ein Ziel in Moskau | erreicht“ und zwingend sei, „dass wir wissen, wo die landet“. | | Diese Zielkontrolle, die Scholz’ Mantra folgt, dass die Nato keinen | Krieg mit Russland will, ist in den drei Szenarien unterschiedlich | schwer umsetzbar – und mit politischen Risiken verschiedener Art | verbunden. Verworfen wurden alle drei. | | Weder sollen deutsche Soldaten mit Bundestagsmandat in der Ukraine tätig | sein, noch sollen sie es ohne Zustimmung des Parlaments aus Deutschland | heraus tun. Ebenso wenig soll der Taurus allein in die Hände der Ukraine | gegeben werden. | | *Briten für Scholz kein Vorbild* | | Ein Argument pro Taurus ist, dass Briten und Franzosen bereits die | Modelle „Scalp“ und „Storm Shadow“ geliefert haben. Schon im Herbst | wurde aus dem Auswärtigen Ausschuss der Scholz-Satz übermittelt, dass | diese Verbündeten „etwas können, was wir nicht dürfen“. In Hamburg | näherte er sich dem an, was er meint: „Das, was an Zielsteuerung und | Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht | wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden.“ | | Das sorgte für Ärger in London und Paris, weil sich damit zu bestätigen | schien, dass deren Soldaten in der Ukraine aktiv sind, um die Handhabung | der gelieferten Marschflugkörper zu betreuen und zu kontrollieren – was | dementiert wurde. | | Es kann freilich sein, dass Scholz kein Geheimnis ausgeplaudert hat. | Schließlich sagte er, man könne nicht dasselbe „in“ Deutschland machen. | So wie die Luftwaffe Taurus-Ziele vom Flugplatz Büchel oder vom Zentrum | Luftoperationen in Kalkar aus überwachen könnte, sind eventuell | britische und französische Kollegen aus der Ferne tätig. | | So oder so kommt das für Scholz nicht infrage. „Wenn der Taurus | kurzfristig zum Einsatz kommen sollte, müssten ihn Bundeswehrsoldaten | entweder in der Ukraine oder von einem Kontrollzentrum in Deutschland | aus programmieren“, sagt Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher von | Scholz’ sozialdemokratischer Regierungsfraktion, „beides will der | Kanzler derzeit nicht, weil beides mandatspflichtig wäre und einer | direkten Kriegsbeteiligung näher käme.“ | | Vom Bundestag ein Mandat zu bekommen, wäre wohl nicht allzu schwer. | Schließlich drängen ihn neben der oppositionellen Union auch Grüne und | Liberale aus der eigenen Koalition. Ein Mandat, das es nach dem | Karlsruher Awacs-Urteil von 1994 für Auslandseinsätze braucht, wäre aber | für Scholz das sichtbarste Zeichen, dass Deutschland Kriegspartei | geworden ist. | | *Klagerisiko ohne Mandat* | | Bisher kaum öffentlich bekannt ist, dass sich die Bundesregierung | Informationen des Tagesspiegels zufolge auch mit der Option einer | niedrigschwelligen Bundeswehrkontrolle aus der Ferne ohne | Bundestagsmandat befasst hat. | | Offenbar wurde dabei durchaus als juristische Möglichkeit gesehen, dass | Taurus geliefert und nur von der ukrainischen Armee bedient sowie mit | Daten gespeist werden. Die deutsche Luftwaffe hätte von ihren Standorten | aus nur ein Auge darauf gehabt, dass keine Koordinaten mit | Eskalationsgefahr eingegeben werden. Verworfen wurde dies, da in einem | rechtlichen Graubereich agiert worden wäre. | | Hoch schätzte das Kanzleramt das Risiko ein, dass gegen eine solche | Lösung Klage in Karlsruhe eingereicht worden wäre. Die AfD-Fraktion oder | Abgeordnete der Linken, die das große deutsche Engagement für die | Ukraine ohnehin kritisch sehen, hätten in Karlsruhe argumentieren | können, dass ihre Rechte beschnitten wurden, da es sich eben doch um | einen mandatspflichtigen Kriegseinsatz handele. | | Hätte sich dieser Eindruck während eines langen Verfahrens in der | Öffentlichkeit verfestigt – so die Befürchtung –, hätte das den | mehrheitlichen Rückhalt für die Hilfe gefährdet. Der Ukraine ist | demzufolge langfristig mehr geholfen, wenn Deutschland keine Taurus | schickt. Nach dem Motto: Lieber Milliarden im Haushalt für Waffen als | Marschflugkörper, die die Stimmung kippen lassen. | | Dieses innenpolitische Risiko hätte sich aus Scholz’ Sicht nur gelohnt, | wenn er der Überzeugung wäre, dass Taurus-Raketen in kurzer Zeit die | Kriegswende bringen. Das ist der Kanzler aber nicht – so teilt er nicht | die Einschätzung, dass sich mit Taurus der Nachschub für die russischen | Truppen auf der Halbinsel Krim über die Kertsch-Brücke abschneiden | ließe. Entscheidend ist für ihn mehr Munition. | | Jetzt sagte Scholz in Hamburg: „Deutsche Soldaten dürfen an keiner | Stelle und an keinem Ort mit den Zielen, die dieses System erreicht, | verknüpft sein.“ | | *Allein in ukrainischer Hand will Scholz Taurus nicht sehen* | | Genauso wenig mag Scholz die dritte Option, für die Taurus-Befürworter | schon lange plädieren. Ihrer Ansicht nach braucht es keine deutschen | Soldaten und kein Mandat. Auch innerhalb der Luftwaffe wird bestätigt, | Ukrainern könnte wie schon beim Leopard II binnen weniger Wochen das | Nötigste beigebracht werden. Sie müssten nur lernen, wie der Taurus | statt an deutschen Tornados an ihren F16-Kampfjets befestigt und | programmiert wird. | | Der Kanzler aber will die Kontrolle nicht ganz aus der Hand geben – so | wie das ihm zufolge auch Briten und Franzosen nicht getan haben. Dann | nämlich „gäbe es zwar keine Mandatspflicht, nach Ansicht von Olaf Scholz | aber ein höheres Eskalationsrisiko“, wie Parteifreund Schmid sagt: „Wir | vertrauen der Ukraine, aber wie würde sie unter noch größerem Druck | reagieren?“ | | Um Missbrauch auszuschließen, ist auch eine programmierbare | Kilometerschranke für den Taurus beraten worden. Technisch möglich ist | das. Die Gefahr, dass Computerhacker sie umgehen könnten, wird jedoch | ebenfalls gesehen. „Eine Reichweitenbegrenzung“, so SPD-Mann Schmid, | „könnte auch umgangen werden.“ | | Er verweist jedoch darauf, dass das Nein von Olaf Scholz nicht für alle | Zeiten gelten muss, „Das ist die aktuelle Abwägung des Kanzlers, die | sich je nach Kriegsverlauf in der Ukraine aber auch ändern kann – der | Bundestag hat ihm dafür freie Hand gegeben.“ +--- </hier abknabbern> --- ©<https://www.tagesspiegel.de/politik/kein-taurus-fur-die-ukraine-warum-es-zum-nein-des-kanzlers-kam-11293135.html> M.f.G. -- Diese E-Mail-Adresse wird nur aus nostalgischen Gründen verwendet. Sie wird praktisch nie gelesen. Das MausNet ist nicht tot – es riecht nur etwas komisch... ;-)
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Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Alfred <march@anon.invalid> - 2024-03-04 08:19 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche "Wendelin Uez" <wuez@online.de> - 2024-03-04 18:02 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche andreas quast <bu3ro.kratz@fr33n3t.de> - 2024-03-05 09:48 +0000
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2024-03-05 11:17 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Hartmut Ott <hottm@arcor.de> - 2024-03-05 14:44 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Friedrich Karl Siebert <f.k.siebert@online.de> - 2024-03-05 15:08 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 16:13 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche "DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de> - 2024-03-05 19:08 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-05 19:13 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-10 20:46 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2024-03-05 15:34 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Hartmut Ott <hottm@arcor.de> - 2024-03-06 15:17 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-06 16:44 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 16:05 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Tobias Schuster <7e0f2510@gmx.de> - 2024-03-05 12:13 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 16:29 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 15:45 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-05 10:56 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2024-03-05 15:45 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-05 16:11 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2024-03-05 16:22 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche gunter-kuehne <gunter-kuehne@mail.de> - 2024-03-05 16:58 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 17:20 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2024-03-05 18:26 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche "DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de> - 2024-03-05 19:08 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-05 19:14 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2024-03-05 19:57 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche "Wendelin Uez" <wuez@online.de> - 2024-03-06 10:52 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 12:19 +0100
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Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 21:50 +0100
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Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 22:39 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche "Wendelin Uez" <wuez@online.de> - 2024-03-06 14:54 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 21:49 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Ulf.Kutzner@web.de (Ulf_Kutzner) - 2024-03-07 09:12 +0000
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Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2024-03-06 11:36 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 12:29 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2024-03-06 15:45 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 21:52 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2024-03-06 22:05 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2024-03-06 22:41 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Ulf.Kutzner@web.de (Ulf_Kutzner) - 2024-03-05 16:08 +0000
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Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk - Weltwoche "DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de> - 2024-03-05 19:08 +0100
Re: Taurus-Skandal: Berlins Informationskrieg gegen das eigene Volk – Weltwoche Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2024-03-05 20:15 +0100
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