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Re: Grüne Unbeliebtheit

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Salve allerseits,

Martin Ebert schrieb:
> Am 06.09.23 um 18:20 schrieb Lars Gebauer:
> 
>>>>> Tja nun, die Grüne im Westen sind ein Produkt der
>>>>> "Friedensbewegung" und der "Anti-Atomkraft-Bewegung".
> 
>> MfS-seitig unter Beobachtung stand die Sache freilich. Denn a)
>> handelte es sich um politische Bewegungen innerhalb des
>> Operationsgebietes und b) ging es natürlich auch darum, ein etwaiges
>> Übergreifen auf die DDR frühzeitig zu erkennen und möglichst zu
>> unterbinden.
> 
> Die Friedensbewegung der DDR beteiligte sich am Olof-Palme-Gedenkmarsch,
> die Umweltbewegung der DDR fand im Wesentlichen unter dem Dach der
> ev. Kirche statt; bei beiden spielte Wittenberg eine nicht unwesentliche
> Rolle. Von daher sah die DDR beide BRD-Bewegungen durchaus *auch* kritisch.
> 
+--- <hier abknabbern> ---
| *DIE ZEIT*: Herr Hofreiter, nach der Bundestagswahl 2021 wurden Sie
| bereits als neuer Minister gehandelt, im Ressort Landwirtschaft oder
| Verkehr oder Umwelt. Aber daraus wurde dann nichts. Seit dem russischen
| Überfall auf die Ukraine haben Sie so viel Wissen über Kriegswaffen
| angehäuft, dass Sie inzwischen auch für das Verteidigungsministerium
| infrage kämen, oder?
|
| *Anton Hofreiter*: Ich habe mich auf diesem Gebiet sehr, sehr tief
| eingearbeitet, ja. Das war eine Folge des russischen Überfalls, außerdem
| eine Folge meiner neuen Rolle als Vorsitzender des Europaausschusses im
| Bundestag. Und auch eine Folge der heftigen Auseinandersetzungen, die
| wir in Europa, in Deutschland und innerhalb der Regierungskoalition
| geführt haben. Eine zentrale Frage war von Beginn an: Wie viele und
| welche Waffen bekommt die Ukraine? Ich habe mich intensiv mit
| Militärtechnik beschäftigt, aber das habe ich ja nicht gern gemacht. Ich
| sah mich gezwungen, mich damit auseinanderzusetzen.
|
| *ZEIT*: Lassen Sie uns einen Schritt zurückgehen, in den November 2021:
| Hatten Sie sich im Geiste schon darauf vorbereitet, dass Sie
| Bundesminister werden?
|
| Hofreiter: Ja, ich hatte mich darauf vorbereitet, dass es sehr gut
| möglich ist, Teil des Kabinetts zu werden.
|
| *ZEIT*: Dann ging Ihnen schon das Bild durch den Kopf: Minister
| Hofreiter steigt aus dem Fond einer gepanzerten Regierungslimousine?
|
| *Hofreiter*: Nein, überhaupt nicht. Ich interessiere mich für
| inhaltliche Details der Politik. Ich hatte mir überlegt, wie man ein
| Ministerium strukturiert. Ich hatte Gespräche mit Fachleuten in
| Ministerien geführt.
|
| *ZEIT*: Warum sind Sie denn als Minister-Kandidat ausgeschieden?
|
| *Hofreiter*: Ich habe wohl nicht mehr in die Konstellation gepasst. Es
| gab viele Argumente, von Quoten bis zu persönlichen Dingen.
|
| *ZEIT*: Persönliche Dinge? Ihr Charakter?
|
| *Hofreiter*: In allen Parteien gibt es ganz unterschiedliche Quoten zu
| beachten. Bei CDU und SPD spielt der Regionalproporz eine starke Rolle,
| bei uns die Frauenquote.
|
| *ZEIT*: Dann sind Sie an der Frauenquote gescheitert?
|
| *Hofreiter*: Das weiß ich nicht. Aber letztlich werden Posten in der
| Politik auch stark nach Verteilungsschlüsseln vergeben. Am Ende muss das
| Amt zum Menschen kommen – und nicht umgekehrt.
|
| *ZEIT*: Es hieß, dass Ihnen die Parteispitze in einem nächtlichen
| Telefonat angeboten habe, Sie könnten Tierschutzbeauftragter der
| Bundesregierung werden. Das hätten Sie entrüstet abgelehnt.
|
| *Hofreiter*: Das kann ich weder bestätigen noch dementieren. Das
| Telefonat fand unter sechs Ohren statt. Das ist nichts für die
| Öffentlichkeit.
|
| *ZEIT*: Die anderen vier Ohren waren die von Robert Habeck und Annalena
| Baerbock, den damaligen Parteichefs. Wie sehr hat es Sie geärgert, dass
| Sie den Kürzeren zogen?
|
| *Hofreiter*: Am Anfang hat es mich schon geärgert. Aber ich hatte nicht
| lange Zeit, mich zu ärgern. Erst war Weihnachtspause, und schon im
| Januar letzten Jahres bin ich als Ausschussvorsitzender viel in Europa
| herumgereist.
|
| *ZEIT*: Als Ihnen schon klar war, dass Sie nicht Minister werden, saßen
| Sie in einer Halle in Berlin, in der die Grünen tagten. Sie trugen eine
| Lederjacke und einen Pullover mit einer Comic-Möwe. Sollte das bedeuten:
| Ihr könnt mich mal?
|
| *Hofreiter*: Das war eine Art Zufall. Ich war den ganzen Tag mit dem
| Fahrrad unterwegs gewesen, und ich kam nicht mehr dazu, in einen Anzug
| zu steigen. Was von außen ausschaut wie geplant, ist in der Politik oft
| Zufall. Wenn die Lederjacke ein Symbol war, dann nur dafür, dass alles
| zeitlich dicht getaktet war.
|
| "*Ich wollte Druck machen – insbesondere auf den Kanzler*"
|
| *ZEIT*: Eine Zeitung schrieb über Sie, Sie seien zu grün für die Grünen.
|
| *Hofreiter*: Ja, den Autor kenne ich, das waren Sie.
|
| *ZEIT*: Und, sind Sie zu grün für die Grünen?
|
| *Hofreiter*: Ich hoffe nicht. Aber natürlich bin ich in der Wahrnehmung
| ganz vieler Grüner und auch vieler Leute außerhalb der Partei der
| klassische Öko. Lange Haare und den Kopf voller Ökothemen: Dieses Image
| haftet an mir.
|
| *ZEIT*: Im Jahr 2005, als Sie neu in den Bundestag kamen, stimmten Sie
| gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr – anders als die Mehrheit
| Ihrer Fraktion. Warum?
|
| *Hofreiter*: Aus prinzipiellen Gründen. Das Afghanistan-Mandat war
| fehlerhaft. Ich habe nicht daran geglaubt, dass dieser Einsatz zu einem
| guten Ende führen könne. Das Prinzip Search and Kill der amerikanischen
| Soldaten brachte einen viel zu hohen Anteil sogenannter
| Kollateralschäden mit sich. Mit den afghanischen Warlords wurde viel zu
| nachsichtig umgegangen, der demokratische Teil der afghanischen
| Gesellschaft zu stark vernachlässigt. Ich habe aus meiner Ablehnung
| dieses Militäreinsatzes öffentlich nie eine große Sache gemacht.
|
| *ZEIT*: Im Jahr 2014 waren Sie dagegen, den kurdischen
| Peschmerga-Kämpfern im Nordirak Waffen zu liefern. Schon wieder ein
| Nein. Beim Krieg in der Ukraine jedoch waren Sie einer der ersten
| deutschen Politiker, die sich lautstark für die Lieferung schwerer
| Waffen eingesetzt haben. Wundern Sie sich manchmal über sich selbst?
|
| *Hofreiter*: Im Fall des Nordirak war ich mir unsicher und musste
| abwägen. Es war kein demokratischer Staat, dem Deutschland damals Waffen
| lieferte – keine leichte Entscheidung. Bei der Ukraine ist die Sache
| einfacher: Eine Diktatur überfällt einen demokratischen Staat. Eine
| Diktatur versucht, ein anderes Land zu unterjochen, seine Kultur und
| Sprache auszumerzen. Diese Konstellation ist seit dem Zweiten Weltkrieg
| fast einzigartig in ihrer Eindeutigkeit – moralisch und völkerrechtlich.
| Wenn wir Waffen an die Ukraine liefern, liefern wir sie an eine
| demokratisch kontrollierte Armee.
|
| *ZEIT*: Wie hat Ihre Fraktion reagiert, als Sie mit Ihrer Forderung nach
| schweren Waffen für die Ukraine vorgeprescht sind?
|
| *Hofreiter*: Zunächst war da nur eine große Zurückhaltung. Verärgerung
| in der Fraktionsführung kam erst hinzu, als ich meine Position
| öffentlich gemacht habe. Ich hatte es viele Wochen lang intern probiert,
| aber als ich den Eindruck bekam, dass ich intern nicht weiterkomme, habe
| ich mich an die Öffentlichkeit gewandt.
|
| *ZEIT*: Das hatten Sie Ihren Fraktionsvorsitzenden angekündigt?
|
| *Hofreiter*: Ja, natürlich.
|
| *ZEIT*: Und wie haben Ihre Kolleginnen reagiert?
|
| *Hofreiter*: Na ja, die kennen mich ja. Da hieß es: "Der Toni halt, da
| kann man nichts machen."
|
| *ZEIT*: Was wollten Sie erreichen?
|
| *Hofreiter*: Ich wollte Druck machen – insbesondere auf den Kanzler. Ein
| großer Teil der Grünen war zwar insgeheim meiner Meinung, hoffte aber,
| sie könnten es mit dem Kanzler intern regeln. Aber das konnte man nicht.
|
| *ZEIT*: Sind Sie noch heute dieser Ansicht?
|
| *Hofreiter*: Schauen Sie sich jetzt die Debatte um die Marschflugkörper
| Taurus an. Wir führen die gleiche Debatte wie damals, wir führen sie bei
| jedem Waffensystem wieder. Am Ende liefern wir dann doch, aber immer
| Monate zu spät. Ich bin der Meinung: Wir sollten so schnell wie möglich
| Taurus liefern.
|
| *ZEIT*: Sie haben mal gesagt: "Das Problem ist im Kanzleramt." Damit
| meinten Sie Olaf Scholz. Glauben Sie, dass Ihr Versuch, auf ihn Druck
| auszuüben, etwas gebracht hat?
|
| "*Wir dürfen uns nicht direkt in den Krieg einmischen*"
|
| *Hofreiter*: Schwer zu beurteilen. Wenn Sie Olaf Scholz fragen, wird er
| Ihnen wahrscheinlich sagen: Der Druck hat nichts bewirkt. Das sehe ich
| anders. Es war ja keine Kleinigkeit, die mich dazu bewogen hat, in die
| Öffentlichkeit zu gehen, sondern ein Eroberungskrieg in Europa.
| Persönlich bin ich sowieso der Meinung, dass ein Parlamentarier wie ich
| eine andere Rolle haben sollte als ein Mitglied der Regierung.
|
| *ZEIT*: Sollte sich die Bundesregierung den Dänen und Niederländern
| anschließen und der Ukraine Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen?
|
| *Hofreiter*: Was Dänemark und die Niederlande machen, finde ich richtig.
| Aber wir haben in Deutschland natürlich gerade gar keine Kampfflugzeuge,
| die wir liefern könnten. Wenn wir sie denn hätten: sofort liefern! Es
| zieht den Krieg bloß in die Länge, wenn wir notwendige Waffenlieferungen
| hinauszögern. Unser Zaudern erzeugt bei Putin die Vorstellung: Er kann
| den Krieg gewinnen, wenn er nur lange genug wartet.
|
| *ZEIT*: Haben Sie keine Angst vor einer Eskalation, die in einem
| Atomkrieg enden könnte?
|
| *Hofreiter*: Weder Putin noch der chinesische Staatspräsident Xi sind
| Selbstmordattentäter. Nach allem, was man weiß, funktioniert die atomare
| Abschreckung. Auch Xi hat Putin offenbar klargemacht, dass der Atomkrieg
| eine rote Linie ist. So schrecklich die atomare Logik ist, sie
| funktioniert hier im positiven Sinne. Diese Logik hindert Putin daran,
| strategische Atomwaffen einzusetzen.
|
| *ZEIT*: Sie sprechen in letzter Zeit auffallend oft von Härte und Macht.
| Hat sich da etwas bei Ihnen gewandelt?
|
| *Hofreiter*: Ja, bei mir selber und bei uns allen im Westen. Wir waren
| naiv im Umgang mit autoritären Regimen. Wir müssen gegenüber Russland
| und China deutlich konfrontativer auftreten. Sonst ermutigen wir diese
| Staaten, weltweit Untaten zu begehen. Deswegen ist es von Olaf Scholz so
| falsch, sich immer auf die USA zu beziehen, wenn er mal wieder
| Waffenlieferungen hinauszögert. Das wird auch in den USA so gesehen.
| Scholz sollte aufhören, jeden Schritt nur dann zu gehen, wenn ihn die
| Amerikaner gegangen sind. Andere europäische Verbündete wie
| Großbritannien treffen eigenständig Entscheidungen.
|
| *ZEIT*: Wo ziehen Sie die Grenze? Welche Waffen würden Sie der Ukraine
| nicht liefern?
|
| *Hofreiter*: Ich war und bin gegen die Lieferung von Streumunition. Und,
| ganz wichtig: Wir dürfen uns nicht direkt in den Krieg einmischen.
|
| *ZEIT*: Also keine eigenen Truppen in die Ukraine schicken?
|
| *Hofreiter*: Auf gar keinen Fall. Völkerrechtlich gesehen dürften wir
| sogar Truppen entsenden: Wird ein UN-Staat von einer anderen Macht
| angegriffen, hat jedes andere UN-Mitglied das Recht, das überfallene
| Land zu unterstützen. Dennoch: Wir dürfen keine eigenen Truppen
| schicken. Das würde den Krieg in der Ukraine zu einem Krieg der Nato
| machen, das geht nicht.
|
| *ZEIT*: Stört es Sie, dass manche Grüne Sie Panzer-Toni nennen?
|
| *Hofreiter*: Panzer-Toni ist natürlich kein schöner Spitzname. Aber es
| ist trotz der Entscheidung des Bundestages, die Ukraine auch mit
| schweren Waffen zu unterstützen, leider nötig, immer wieder die gleiche
| Debatte zu führen.
|
| *ZEIT*: Auch in Ihrer Partei gibt es Stimmen, die Ihnen unterstellen,
| Sie machten sich nur aus einem einzigen Grund so vehement für
| Waffenlieferungen stark: Die Wunde, nicht Minister geworden zu sein, sei
| nicht verheilt. Also eine Art Rachefeldzug.
|
| "*Ich habe gewisse Erfahrungen mit Auseinandersetzungen*"
|
| *Hofreiter*: Mir war von Beginn an klar, dass dieser Vorwurf kommen
| würde. So versucht man in der Politik, ein unbequemes inhaltliches
| Argument als persönliche Schwäche abzutun. Weil ich diesen Mechanismus
| kenne, habe ich lange gewartet, bis ich in die Öffentlichkeit gegangen
| bin. Aber ich denke mir auch: Ey, Leute, es geht um Panzer, es ist ein
| schrecklicher Krieg. Dagegen ist euer Vorwurf an mich arg kleinteilig.
| Für mich als Parlamentarier ist es doch viel einfacher, offen zu
| sprechen, als wenn ich in die Kabinettsdisziplin eingebunden wäre.
|
| *ZEIT*: Kabinett und Disziplin: Bringen Sie diese beiden Wörter beim
| derzeitigen Zustand der Ampelregierung noch zusammen?
|
| *Hofreiter*: Okay, inzwischen ist es wirklich eine Frage, ob es diese
| Disziplin noch gibt.
|
| *ZEIT*: Auch Ihnen wird oft Disziplinlosigkeit vorgehalten, weil Sie
| Kritik an der eigenen Regierung öffentlich äußern, statt sich zu zügeln.
|
| *Hofreiter*: Von einer gewissen Disziplin in der Politik halte ich sehr
| viel, aber die Disziplin hat Grenzen. Bei etwas so Fundamentalem wie
| einem Angriffskrieg wäre es falsch, den Mund zu halten, wenn man intern
| nicht weiterkommt. Sogar einige Abgeordnete der CDU sind zu mir
| gekommen. Sie wünschten sich, sagten sie mir, selbst so konsequent der
| Linie ihrer Partei widersprochen zu haben, als es nach der Annexion der
| Krim um die Verträge mit dem russischen Energiekonzern Gazprom ging.
|
| *ZEIT*: Waren Sie eigentlich bei der Bundeswehr?
|
| *Hofreiter*: Nein, ich wurde ausgemustert. Mein rechtes Bein ist volle
| vier Zentimeter kürzer als das linke.
|
| *ZEIT*: Vier Zentimeter genügten, um als untauglich zu gelten?
|
| *Hofreiter*: Ja. Der Mann von der Musterungskommission sagte zu mir:
| "Sie können ja nicht einmal gerade stehen."
|
| *ZEIT*: Haben Sie jemals eine Schusswaffe in die Hand genommen?
|
| *Hofreiter*: Nein, nie.
|
| *ZEIT*: Nicht mal ein Luftgewehr an der Schießbude auf einer Kirmes?
|
| *Hofreiter*: Nein, ich glaube nicht. Aber ich habe gewisse Erfahrungen
| mit Auseinandersetzungen. Als Student der Botanik war ich monatelang in
| Südamerika unterwegs und wurde mehrmals von Banditen überrascht, die
| mich mit Gewehren bedroht und meine Fotoapparate verlangt haben. Ich
| hatte immer eine Machete dabei und wollte natürlich meine Kameras nicht
| hergeben. Einmal habe ich mein Stemmeisen aus der Tasche genommen und
| auf den Kopf des Anführers gerichtet. Seine Bande war stärker als ich,
| aber dem Anführer war sofort klar: Ihn hätte ich erwischt. So war der
| Konflikt schnell beendet.
|
| *ZEIT*: Dann war es um Ihren Pazifismus nie besonders gut bestellt.
|
| *Hofreiter*: Sich angreifen lassen und sich nicht verteidigen? Das wäre
| nichts für mich. Damit tut man auch dem Pazifismus unrecht.
+--- </hier abknabbern> ---

©<https://www.zeit.de/2023/38/anton-hofreiter-ukraine-panzer-pazifismus/komplettansicht>

	M.f.G.

-- 
Diese E-Mail-Adresse wird nur aus nostalgischen Gründen verwendet. Sie
wird praktisch nie gelesen.  Das MausNet ist nicht tot – es riecht nur
etwas komisch... ;-)

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Grüne Unbeliebtheit Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-09-06 10:50 +0200
  Re: Grüne Unbeliebtheit Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-09-06 02:01 -0700
    Re: Grüne Unbeliebtheit Gunter Kühne <kuehne-g@freenet.de> - 2023-09-06 12:02 +0200
  Re: Grüne Unbeliebtheit Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2023-09-06 11:58 +0200
    Re: Grüne Unbeliebtheit Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-09-06 12:31 +0200
      Re: Grüne Unbeliebtheit Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2023-09-06 17:07 +0200
        Re: Grüne Unbeliebtheit Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-09-06 17:37 +0200
        Re: Grüne Unbeliebtheit Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-09-06 18:20 +0200
          Re: Grüne Unbeliebtheit Martin Ebert <mx300@gmx.net> - 2023-09-07 21:48 +0200
            Re: Grüne Unbeliebtheit Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-09-07 22:11 +0200
          Re: Grüne Unbeliebtheit Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2023-09-10 11:34 +0200
            Re: Grüne Unbeliebtheit Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-09-10 12:34 +0200
              Re: Grüne Unbeliebtheit Walter Brill <WalterBrill@t-online.de> - 2023-09-27 11:42 +0200
            Re: Grüne Unbeliebtheit Walter Brill <WalterBrill@t-online.de> - 2023-09-27 11:33 +0200
        Re: Grüne Unbeliebtheit Dietz Proepper <dietz.usenet@rotfl.franken.de> - 2023-09-07 08:04 +0200
      Re: Grüne Unbeliebtheit Frank Hucklenbroich <hucklenbroich@gmx.net> - 2023-09-07 12:41 +0200
        Re: Grüne Unbeliebtheit Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-09-07 12:58 +0200
          Re: Grüne Unbeliebtheit Frank Hucklenbroich <hucklenbroich@gmx.net> - 2023-09-08 21:18 +0200
          Re: Grüne Unbeliebtheit Andreas Bockelmann <xotzil@gmx.de> - 2023-09-12 17:57 +0200
            Re: Grüne Unbeliebtheit Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-09-12 09:04 -0700
        Re: Grüne Unbeliebtheit Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2023-09-07 14:35 +0200
          Re: Grüne Unbeliebtheit Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-09-07 14:53 +0200
            Re: Grüne Unbeliebtheit Frank Hucklenbroich <hucklenbroich@gmx.net> - 2023-09-08 21:20 +0200
  Re: Grüne Unbeliebtheit "DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de> - 2023-09-07 21:39 +0200

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