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Amtszeit von Kanzlern begrenzen

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  Amtszeit von Kanzlern begrenzen "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2021-04-26 09:25 +0200
    Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Martin Τrautmann <t-usenet@gmx.net> - 2021-04-26 09:39 +0200
      Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2021-04-26 09:48 +0200
    Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Christian Schumacher <cs.spam@nurfuerspam.de> - 2021-04-26 09:47 +0200
      Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2021-04-26 02:43 -0700
      Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Christian Schumacher <cs.spam@nurfuerspam.de> - 2021-04-26 11:53 +0200
        Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2021-04-26 14:27 +0200
          Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Christian Schumacher <cs.spam@nurfuerspam.de> - 2021-04-26 16:12 +0200
            Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Dr. Joachim Neudert <neudert@5sl.org> - 2021-04-26 18:08 +0000
              Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Dr. Joachim Neudert <neudert@5sl.org> - 2021-04-26 19:29 +0000
                Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Martin Ebert <mx300@gmx.net> - 2021-04-27 02:02 +0200
      Re: Amtszeit von Kanzlern begrenzen Herwig <herwig.huener@t-online.de> - 2021-04-26 05:15 -0700

#498645 — Amtszeit von Kanzlern begrenzen

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-bernd-althusmann-will-amtszeit-von-cdu-kanzlern-begrenzen-a-bf4fde6c-6292-4d7b-9f38-37d194a6b004

Das könnte unser Land enorm dynamisieren, wenn man so ein 2-Termer 
Modell wie bei den US Präsidenten einführt.

Gerade in der 2. Amtszeit ermöglicht das auch gute Sachentscheidungen.

Und es sollte nicht auf CDU-Kanzler beschränkt sein.

-- 
Bitt um Vrzihung, di Tast " " klmmt manchmal...

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#498648

On Mon, 26 Apr 2021 09:25:09 +0200, Dr. Joachim Neudert wrote:
> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-bernd-althusmann-will-amtszeit-von-cdu-kanzlern-begrenzen-a-bf4fde6c-6292-4d7b-9f38-37d194a6b004
>
> Das könnte unser Land enorm dynamisieren, wenn man so ein 2-Termer 
> Modell wie bei den US Präsidenten einführt.
>
> Gerade in der 2. Amtszeit ermöglicht das auch gute Sachentscheidungen.
>
> Und es sollte nicht auf CDU-Kanzler beschränkt sein.

Bedenke, dass die USA faktisch nur ein Zweiparteiensystem hat, das
relativ nah bei je 50 % arbeitet.

Vergleiche das mit unserem Mehrparteiensystem. Was ist von den beiden
sog. Volksparteien geblieben? Wo wäre denkbar, dass eine grüne Partei
nicht nur Großstädte und Bundesländer, sondern sogar die
Staatenregierung erlangt?

Bei uns ist genug Dynamik drin, dass ein Wechsel möglich ist. Wenn sich
Mutti so lange halten kann, dann sicher auch, weil ein Großteil der
Bevölkerung mit ihr zufrieden ist. Das mag zum Aussitzen mancher
Probleme verleiten. Aber es funktioniert durchaus, ohne gleich in
Monarchie und Diktatur abzugleiten.

Und wenn ich mir ehrlichgesagt ansehe, wer als Alternative zur Nachfolge
steht, den bin ich mit dem Status Quo bei der besten aller schlechten
Alternativen. Aber Modell Neuseeland im Kanzleramt, darauf würde ich
mich freuen.

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#498651

Am 26.04.21 um 09:39 schrieb Martin Τrautmann:
> Aber Modell Neuseeland im Kanzleramt, darauf würde ich
> mich freuen.

Gestern bei Anne Will hat sie allerdings recht gedankenleicht 
schnippisch geplappert, und rein technisch dabei viel zu schnell 
gesprochen. So kann man im Seminar Gegner niederreden, und auch 
parteiinterne Gegenkandidaten, aber als Kanzlerin- na ja.

Reifen im Amt? Also begeistert hat sie mich gestern nicht.

-- 
Bitt um Vrzihung, di Tast " " klmmt manchmal...

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#498650

Dr. Joachim Neudert schrieb in ger.ct:
 
> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-bernd-althusmann-will-amtszeit-von-cdu-kanzlern-begrenzen-a-bf4fde6c-6292-4d7b-9f38-37d194a6b004
> 
> Das könnte unser Land enorm dynamisieren, wenn man so ein 2-Termer 
> Modell wie bei den US Präsidenten einführt.
> 
> Gerade in der 2. Amtszeit ermöglicht das auch gute Sachentscheidungen.

Man hat bei uns ja beispielsweise die Amtszeit des Bundespräsidenten
auf zwei Wahlperioden begrenzt. Und dynamisiert das irgendwas?
Natürlich nicht, weil so gut wie keine Kompetenzen bei ihm liegen.

Der/die Kanzler*in ist zwar Regierungschef, aber längst nicht mit der
zentralen Machtbefugnis eines US-Präsidenten ausgestattet.
Merkt man auch an Fr. Merkel. Der wird zum Ende hin nur auf der Nase
herumgetanzt und bewegen kann sie alleine garnichts.

Das einzige, was so eine Begrenzung bewirken würde, ist, dass die 
regierende Partei sich rechtzeitig um neue Alpha-Tierchen bemühen
muss.

Bedeutsamer finde ich daher fast den mit enthaltenen Vorschlag der
Verlängerung der Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre.
Da bin ich mir noch nicht so ganz im Klaren, welche Motivationen
hinter dem Vorschlag stecken.

-- 
Gruß
Christian

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#498673

Christian Schumacher schrieb am Montag, 26. April 2021 um 09:46:57 UTC+2:

> Bedeutsamer finde ich daher fast den mit enthaltenen Vorschlag der 
> Verlängerung der Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre. 
> Da bin ich mir noch nicht so ganz im Klaren, welche Motivationen 
> hinter dem Vorschlag stecken. 

Stärkt die Demokratie, wenn man beim Volk nicht so oft Entscheidungen
abfragen muß. Aber warum nicht gleich sieben oder zehn Jahre?

Gruß, ULF

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#498677

Stefan Froehlich schrieb in ger.ct:
> On Mon, 26 Apr 2021 09:47:31 Christian Schumacher wrote:
> > Bedeutsamer finde ich daher fast den mit enthaltenen Vorschlag der
> > Verlängerung der Bundestagswahlperiode auf fünf Jahre.
> > Da bin ich mir noch nicht so ganz im Klaren, welche Motivationen
> > hinter dem Vorschlag stecken.
> 
> Hat man bei uns vor einiger Zeit mit dem Argument "längere
> Arbeitsphasen und anteilig weniger Wahlkampf" eingeführt. 

In Bayern hat man das vor geraumer Zeit auch gemacht und ist von 
vier auf fünf Jahre gegangen. Immerhin war dazu ein Volksentscheid
nötig. Allerdings wären längere Arbeitsphasen für sich genommen ein 
Argument, mit dem man die Wahlperiode noch viel weiter fassen könnte. 
Warum also nicht gleich sieben oder zehn Jahre? 
Lange Arbeitsphasen alleine sollten also nicht alleine maßgeblich sein.

Wenn man nicht ständig im Wahlkampfmodus sein möchte, könnte man ja 
einfach die Wahlen eines Jahres auf einen Termin zusammenfassen. Würde
schon etwas bringen, ohne dass man an der Legislaturperiode schrauben
müsste.

> Seitdem
> hat es keine Regierung geschafft, die vollen 5 Jahre
> durchzuarbeiten, man kann also nur Mutmaßungen anstellen, ob es
> tatsächlich etwas bringt :)

Och, solange ihr nicht die Wahlfrequenz Israels erreicht... ;-)

-- 
Gruß
Christian

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#498700

Am 26.04.2021 um 11:53 schrieb Christian Schumacher:
> Stefan Froehlich schrieb in ger.ct:
>> Hat man bei uns vor einiger Zeit mit dem Argument "längere
>> Arbeitsphasen und anteilig weniger Wahlkampf" eingeführt.
> 
> In Bayern hat man das vor geraumer Zeit auch gemacht und ist von
> vier auf fünf Jahre gegangen. Immerhin war dazu ein Volksentscheid
> nötig. Allerdings wären längere Arbeitsphasen für sich genommen ein
> Argument, mit dem man die Wahlperiode noch viel weiter fassen könnte.
> Warum also nicht gleich sieben oder zehn Jahre?

Erfahrungsgemaäß benötigt derartige "Arbeit" immer nur exakt die zur 
Verfügung gestellte Zeit.

Deswegen wäre es sinnvoll, die Wahlperioden auf 3 Jahre festzulegen.

Oder welchen Sinn soll es haben das, was man in 3 Jahren schaffen 
könnte, auf 5 (oder mehr) jahre auszudehnen?


-- 
Dank, "dass kein unnötiger, kritischer Disput uns ablenken kann von der 
Zustimmung zu den sinnvollen und immer angemessenen Maßnahmen unserer 
Regierung ..."
                       --Jan Josef Liefers

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#498710

Lars Gebauer schrieb in ger.ct:
> Am 26.04.2021 um 11:53 schrieb Christian Schumacher:
> > Stefan Froehlich schrieb in ger.ct:
> > > Hat man bei uns vor einiger Zeit mit dem Argument "längere
> > > Arbeitsphasen und anteilig weniger Wahlkampf" eingeführt.
> > 
> > In Bayern hat man das vor geraumer Zeit auch gemacht und ist von
> > vier auf fünf Jahre gegangen. Immerhin war dazu ein Volksentscheid
> > nötig. Allerdings wären längere Arbeitsphasen für sich genommen ein
> > Argument, mit dem man die Wahlperiode noch viel weiter fassen könnte.
> > Warum also nicht gleich sieben oder zehn Jahre?
> 
> Erfahrungsgemaäß benötigt derartige "Arbeit" immer nur exakt die zur 
> Verfügung gestellte Zeit.
> 
> Deswegen wäre es sinnvoll, die Wahlperioden auf 3 Jahre festzulegen.

Das lieferte manchen dann ein Wiederwahl-Argument: man ist ja bei 
$wichtigemthema noch nicht fertig und müsse daher bitte jetzt 
wiedergewählt werden, damit das nicht scheitert.

> Oder welchen Sinn soll es haben das, was man in 3 Jahren schaffen 
> könnte, auf 5 (oder mehr) jahre auszudehnen?

Bislang hat es glaube ich noch jede Regierungskoalition geschafft, dass
noch Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag unrealisiert blieben.
Daran würde wohl in der Tat auch die Dauer der Legislatur wenig ändern.

-- 
Gruß
Christian

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#498735

Stefan Froehlich <Stefan+Usenet@Froehlich.Priv.at> wrote:
> On Mon, 26 Apr 2021 16:12:13 Christian Schumacher wrote:
>> Lars Gebauer schrieb in ger.ct:
>>> Am 26.04.2021 um 11:53 schrieb Christian Schumacher:
>>>> Allerdings wären längere Arbeitsphasen für sich genommen ein
>>>> Argument, mit dem man die Wahlperiode noch viel weiter fassen
>>>> könnte.  Warum also nicht gleich sieben oder zehn Jahre?
>  
>>> Erfahrungsgemaäß benötigt derartige "Arbeit" immer nur exakt die
>>> zur Verfügung gestellte Zeit.
>  
>>> Deswegen wäre es sinnvoll, die Wahlperioden auf 3 Jahre
>>> festzulegen.
>  
>> Das lieferte manchen dann ein Wiederwahl-Argument: man ist ja bei
>> $wichtigemthema noch nicht fertig und müsse daher bitte jetzt
>> wiedergewählt werden, damit das nicht scheitert.
> 
> Bitte wovon redet ihr? Habt ihr ernsthaft Regierungen, die bei
> Amtsantritt verkünden: Wir machen jetzt innerhalb der nächsten 4
> Jahre dieses und jenes, und danach sind wir *fertig*, und das Land
> läuft von alleine weiter?

Es ist noch viel schlimmer als du denkst: bei den letzten zwei
Koalitionsbildungen wurde ein Koalitionsvertrag gemacht. Der von 2013 über
150 Seiten hat natürlich die Flüchtlingskrise nicht voraus geahnt und der
von 2018 über 180 Seiten natürlich keine Corona Pandemie. Alles Makulatur.

Ich hab immer gesagt man kann ein Land nicht vier Jahre im Voraus per
Remote control steuern. Aber hört jemand auf mich? ;-)




-- 
please forgive my iPhone typos

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#498736

Stefan Froehlich <Stefan+Usenet@Froehlich.Priv.at> wrote:
> On Mon, 26 Apr 2021 20:08:05 Dr. Joachim Neudert wrote:
>> Stefan Froehlich <Stefan+Usenet@Froehlich.Priv.at> wrote:
>>> On Mon, 26 Apr 2021 16:12:13 Christian Schumacher wrote:
>>>> Lars Gebauer schrieb in ger.ct:
>>>>> Deswegen wäre es sinnvoll, die Wahlperioden auf 3 Jahre
>>>>> festzulegen.
>>> 
>>>> Das lieferte manchen dann ein Wiederwahl-Argument: man ist ja
>>>> bei $wichtigemthema noch nicht fertig und müsse daher bitte
>>>> jetzt wiedergewählt werden, damit das nicht scheitert.
>>> 
>>> Bitte wovon redet ihr? Habt ihr ernsthaft Regierungen, die bei
>>> Amtsantritt verkünden: Wir machen jetzt innerhalb der nächsten 4
>>> Jahre dieses und jenes, und danach sind wir *fertig*, und das
>>> Land läuft von alleine weiter?
>> 
>> Es ist noch viel schlimmer als du denkst: bei den letzten zwei
>> Koalitionsbildungen wurde ein Koalitionsvertrag gemacht. [...]
>> Alles Makulatur.
> 
> Ich hatte mit dieser Reaktion schon beim Schreiben meines Postings
> gerechnet :-)
> 
> Aber selbst in ruhigeren Zeiten (und die gab es durchaus, wenn ich
> zurückdenke) gab es keinen Kanzler, der nach dem Ende der
> Legislaturperiode gesagt hätte: Ok, alles abgeschlossen, jetzt fällt
> mir nichts mehr ein, was ich noch tun wollte.
> 
> Servus,
>    Stefan
> 

In der DDR wurde irgendwann gegen Schluss verkündet, der sozialistische
Zielzustand sei nun erreicht, das verhiessene Paradies also da. Die Leute
wollten aber noch einen Videorecorder und mindestens einen VW Golf, haben
die Meldung also nicht abgekauft.

-- 
please forgive my iPhone typos

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#498748

Am 26.04.21 um 21:29 schrieb Dr. Joachim Neudert:

> In der DDR wurde irgendwann gegen Schluss verkündet, der
> sozialistische Zielzustand sei nun erreicht, das verhiessene Paradies
> also da.

Ähmmm - nein.

Die Idee war die vom Kommunismus: "Jedem nach seinen Bedürfnissen"
hieß das plakativ. Irgendwann wurde klar, dass dieser Zustand nicht
direkt vor der Türe steht, so dachte man sich den Sozialismus aus.
Als der dann da war und der Kommunismus immer noch nicht an die Tür
klopfte, dachte man sich die Sache mit dem "entwickelten" und mit
dem "reifen" Sozialismus aus. Aber der Kommunismus klopfte immer
noch nicht.

Der Rest stimmt wieder:
Arbeiter Ralf kratzte sich an den Kopf: Ok, ich bin nicht ausge-
beutet. Aber warum kann mir mein Cousin Rolf so leckere Sprengel-
Schokolade und Jakobs-Kaffee schicken? Wieso fährt der ein richtiges
Auto und ich nur eine Pappe? Der ist doch ausgebeutet?
Ok, dann will ich auch ausgebeutet sein!

Mt

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#498693

2021-04-26 14:15:00 +0200

> ...

> Der/die Kanzler*in ist zwar Regierungschef, aber längst nicht mit der 
> zentralen Machtbefugnis eines US-Präsidenten ausgestattet.

Eben. Unsere BundesKanzler brauchen auch einen AtomKoffer.
Es reicht ja, wenn am anderen Ende nur Attrappen stehen.
Vielleicht mit einer automatisch generierten WebSite, die
mitteilt, dass (a) soeben ein AtomKrieg begonnen, aber
(b) dieser nicht funktioniert habe.

Dann klärt sich das mit der AmtsZeit auch ganz schnell:
unsere OppositionsParteien werden soviel Wind machen,
dass die KlimaWende geschafft ist.

Herwig

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