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Der sogenannte "internationale" Gerichtshof wird weder von China, Russland noch USA anerkannt.

Started by	Fred Alph <test01@anon.invalid>
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#588483

From	Fred Alph <test01@anon.invalid>
Date	2023-03-22 10:08 +0100
Message-ID	<tveghr$29j05$1@news.nnpt4.net>
In reply to	#588378

Marco schrieb am 21.03.2023 :
> Am 21.03.2023 um 13:20:21 Uhr schrieb Fred Alph:
>
>> Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide
>> Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das,
>> falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Straf-
>> gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die
>> Invasion im Nato-Partnerland vorsieht. (..)
>> https://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html
>
> Das ist zwar von 2002, aber gibt es die Regelung auch heute noch?

Muss ich euch denn wirklich _Alles_ vorgugeln? :-?
Wo habt ihr nur euer Abitur gemacht!?

"Zudem haben einige der einflussreichsten Staaten, darunter
die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat China, Russland und
*USA, das Statut des Strafgerichtshofs nicht ratifiziert*. "
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

*Ratifizierung*
Ein von Regierungen ausgehandelter völkerrechtlicher Vertrag
wird erst wirksam, wenn zuvor die Parlamente oder die Bevöl-
kerung in einer Volksabstimmung ihre Zustimmung gegeben
haben und das Staatsoberhaupt den Vertrag mit seiner
Unterschrift bestätigt (=ratifiziert) hat.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/pocket-europa/16922/ratifizierung/

Zugabe (bitte selber lesen)

1)
12. Juni 2020
Internationaler Strafgerichtshof:
Weltstrafgericht verurteilt Drohung der US-Regierung
Die USA wollen Ermittlungen des Internationalen Gerichts zu 
CIA-Kriegsverbrechen sanktionieren. Das Gremium spricht von einer
"Attacke auf die Herrschaft des Rechts".
mehr: 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/intrenationaler-strafgerichtshof-attacke-us-regierung-kriegsverbrechen

2)
2. September 2020,
Internationaler Strafgerichtshof:
USA verhängen Sanktionen gegen Chefanklägerin
Fatou Bensouda hatte am Internationalen Strafgerichtshof
Ermittlungen zu Kriegsverbrechen des US-Militärs ermöglicht.
Jetzt steht sie auf der Sanktionsliste der USA. (...)
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-09/internationaler-strafgerichtshof-den-haag-usa-sanktionen-fatou-bensouda-kriegsverbrechen

3)
28.09.2021
 Mögliche Kriegsverbrechen
Haager Strafgericht soll doch nicht gegen US-Soldaten in
Afghanistan ermitteln

Der Internationale Strafgerichtshof wollte mögliche Kriegs-
verbrechen von US-Soldaten in Afghanistan untersuchen. Doch
der neue Chefankläger hat andere Pläne. Kritik kommt
von Amnesty International. (...)
https://www.spiegel.de/ausland/internationaler-strafgerichtshof-doch-keine-ermittlungen-gegen-us-soldaten-in-afghanistan-a-04876b71-ebc1-4b37-8cb3-4d4856448061

capisce?

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#588484

From	Peter Veith <veith@snafu.de>
Date	2023-03-22 02:15 -0700
Message-ID	<dcc7227e-e8a3-4855-a81b-dd4e13571afan@googlegroups.com>
In reply to	#588483

Fred Alph schrieb am Mittwoch, 22. März 2023 um 10:08:13 UTC+1:

> Marco schrieb am 21.03.2023 : 
> > Das ist zwar von 2002, aber gibt es die Regelung auch heute noch?
>
> Muss ich euch denn wirklich _Alles_ vorgugeln? :-? 

Weil wir eben beim Gurgeln sind:

[Südafrika]
"So lehnte es der Staat in einem wichtigen Präzedenzfall ab, einen 
IStGH-Haftbefehl gegen den sudanesischen Diktator Omar al-Bashir
während eines Besuchs im Jahr 2015 zu vollstrecken.

Pretoria argumentierte, dass es „nach internationalem Recht und
dem Römischen Statut nicht verpflichtet sei, ein amtierendes
Staatsoberhaupt einer Nicht-Staatspartei wie Omar al-Bashir 
festzunehmen“. Mehrere andere Länder, die al-Bashir damals 
besuchte, lehnten es ebenfalls ab, ihn zu verhaften."

[USA]
"Insgesamt haben mehr als 120 Staaten das Römische Statut 
ratifiziert. Neben China erkennen allerdings auch die USA das 
Gericht nicht an. Somit dürfte es auch _keine Grundlage_ für eine
Verhaftung von Wladimir Putin geben, sollte er US-amerikanisches
Hoheitsgebiet betreten."
https://www.fr.de/politik/news-haftbefehl-gegen-putin-deutschland-wuerde-verhaften-nicht-die-usa-zr-92158001.html

Hinweis: Sitz der UNO.

Peter

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#588499

From	Matthias Eißing <meissing@gmx.de>
Date	2023-03-22 12:49 +0100
Message-ID	<tveq0n$2avpi$1@solani.org>
In reply to	#588484

Am 22.03.23 um 10:15 schrieb Peter Veith:

[USA]
> Hinweis: Sitz der UNO.

Dann gurgel mal (besser)

-- 
cu://Matthias.Eißing.de

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#588500

From	Lars Gebauer <lgebauer@live.de>
Date	2023-03-22 13:02 +0100
Message-ID	<tveqoo$hfsv$6@dont-email.me>
In reply to	#588499

Am 22.03.2023 um 12:49 schrieb Matthias Eißing:
> Am 22.03.23 um 10:15 schrieb Peter Veith:
> [USA]
>> Hinweis: Sitz der UNO.
> 
> Dann gurgel mal

| Das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City (kurz UNO-
| Hauptquartier) ist der wichtigste Standort und Hauptsitz der Vereinten
| Nationen, gelegen am United Nations Plaza in Manhattan.

> (besser)

Ja, Du hast vollkommen Recht. Es wäre viel besser gewesen, den eminent 
wichtigen Amtssitz in Nairobi zu erwähnen.
-- 
| Die Drachenschlucht ist ein Ort voller Magie
| Wo einst ein Lindwurm hauste und schrie
--ChatGPT versuchte sich an einem Gedicht über die Drachenschlucht bei 
Eisenach

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#588502

From	Matthias Eißing <meissing@gmx.de>
Date	2023-03-22 13:13 +0100
Message-ID	<tvere7$2avpj$1@solani.org>
In reply to	#588500

Am 22.03.23 um 13:02 schrieb Lars Gebauer:
> Am 22.03.2023 um 12:49 schrieb Matthias Eißing:
>> Am 22.03.23 um 10:15 schrieb Peter Veith:
>> [USA]
>>> Hinweis: Sitz der UNO.
>>
>> Dann gurgel mal
> 
> | Das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City (kurz UNO-
> | Hauptquartier) ist der wichtigste Standort und Hauptsitz der Vereinten
> | Nationen, gelegen am United Nations Plaza in Manhattan.

Um es in deiner Welt auszudrücken:
Luhansk liegt neben Russland. Gehört aber nicht dazu.

-- 
cu://Matthias.Eißing.de

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#588545

From	Martin Ebert <mx300@gmx.net>
Date	2023-03-22 19:47 +0100
Message-ID	<tvfigc$o40m$1@dont-email.me>
In reply to	#588500

Am 22.03.23 um 13:02 schrieb Lars Gebauer:
> Am 22.03.2023 um 12:49 schrieb Matthias Eißing:

> | Das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City (kurz
> UNO- | Hauptquartier) ist der wichtigste Standort und Hauptsitz der
> Vereinten | Nationen, gelegen am United Nations Plaza in Manhattan.
> 
>> (besser)

> Ja, Du hast vollkommen Recht. Es wäre viel besser gewesen, den
> eminent wichtigen Amtssitz in Nairobi zu erwähnen.

Der Sitz der UNO ist exterritorial. Eine Festnahme an diesem
Ort wäre wohl möglich.

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#588549

From	Peter Veith <veith@snafu.de>
Date	2023-03-22 20:36 +0100
Message-ID	<tvflbr$numj$1@dont-email.me>
In reply to	#588545

Am 22.03.2023 um 19:47 schrieb Martin Ebert:

> Der Sitz der UNO ist exterritorial.

Nö, vgl.:
https://unric.org/de/charta#kapitel16

Veith
-- 
"Darf den Vereinten Nationen die Staatssouveränität wichtiger
sein als der Schutz der Menschen und ihrer Rechte?" Joseph Fischer
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com

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#588772

From	Walter Brill <WalterBrill@t-online.de>
Date	2023-03-25 11:17 +0100
Message-ID	<k8801iF2miU1@mid.individual.net>
In reply to	#588378

Hallo,

Am 21.03.23 um 15:02 schrieb Marco:
> Am 21.03.2023 um 13:20:21 Uhr schrieb Fred Alph:
> 
>> Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide
>> Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das,
>> falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Straf-
>> gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die
>> Invasion im Nato-Partnerland vorsieht. (..)
>> https://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html
> 
> Das ist zwar von 2002, aber gibt es die Regelung auch heute noch?

Hier kannst Du's nachlesen (eng) 
<https://2001-2009.state.gov/t/pm/rls/othr/misc/23425.htm>

Der US-militärische  Beistand kann verweigert werden. Gilt allerdings 
nicht für Nato-Mitglieder:

"d. EXEMPTION- The prohibition of subsection (a) shall not apply to the 
government of--

     a NATO member country;

     a major non-NATO ally (including Australia, Egypt, Israel, Japan, 
Jordan, Argentina, the Republic of Korea, and New Zealand); or

     Taiwan..."

     *und Newsgruppenhetzer*


Ciao
Walter

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#588412

From	Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de>
Date	2023-03-21 19:57 +0100
Message-ID	<zeq47y47eap8$.dlg@kimmeringer.de>
In reply to	#588374

Fred Alph wrote:

>  Der sogenannte "internationale" Gerichtshof wird weder
> von China, Russland noch von den USA *) anerkannt.

Das steht in so ziemlich jedem Artikel, der sich mit
dem Haftbefehl gegen Putin beschaeftigt hat, ist also
keine echte Neuigkeit.

> Sollte man in Deutschland mal medial verbreiten!
[...]
> https://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html
______________________^^

Ist SPON kein Medium? Steht .de inzwischen als TLD fuer ein
anderes Land als Deutschland?


Gruesse, Lothar
-- 
Lothar Kimmeringer                E-Mail: spamfang@kimmeringer.de
               PGP-encrypted mails preferred (Key-ID: 0x8BC3CD81)

Always remember: The answer is forty-two, there can only be wrong
                 questions!

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#588435

From	Michel <michael.stockum@freenet.de>
Date	2023-03-21 23:14 +0100
Message-ID	<tvda91$9pd3$1@dont-email.me>
In reply to	#588374

On 21.03.2023 13:20, Fred Alph wrote:
> Der sogenannte "internationale" Gerichtshof wird weder
> von China, Russland noch von den USA *) anerkannt.
> 
> Sollte man in Deutschland mal medial verbreiten!
> Statt dauernd reißerische Kriegshetze zu verfassen!
> 
> *)
> "Internationales Strafgericht
> *US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion*"
> 
> Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide
> Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das,
> falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Straf-
> gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die
> Invasion im Nato-Partnerland vorsieht. (..)
> https://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html
> 

"Es zeigt, dass wir es vielleicht auf dem Seeweg tun, oder aus der Luft,
vielleicht mit Fallschirmjägern. Um sicherzugehen, dass der Gentleman
aus Texas diesmal auch weiß, wo Den Haag liegt, ist es auf der Karte
markiert."

Keine Sorge! Es bestehen berechtigte Zweifel daran, dass der Gentleman*
aus Texas weiss wie herum er eine Karte  halten muss.

GruSS,
Michel

*wenn ich das Zitat so lese, kommt mir der Gedanke, dass Dave Obey auch
nicht allzuviel auf die Texaner gibt...

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#588552

From	Bonita Montero <Bonita.Montero@gmail.com>
Date	2023-03-22 20:51 +0100
Message-ID	<tvfm4t$orkv$2@dont-email.me>
In reply to	#588374

Am 21.03.2023 um 13:20 schrieb Fred Alph:
> Der sogenannte "internationale" Gerichtshof wird weder
> von China, Russland noch von den USA *) anerkannt.
> 
> Sollte man in Deutschland mal medial verbreiten!
> Statt dauernd reißerische Kriegshetze zu verfassen!
> 
> *)
> "Internationales Strafgericht
> *US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion*"
> 
> Parlament und Regierung in den Niederlanden sind empört: Beide
> Häuser des US-Kongresses haben einem Gesetz zugestimmt, das,
> falls amerikanische Bürger vor dem Internationalen Straf-
> gerichtshof in Den Haag angeklagt werden, sogar die
> Invasion im Nato-Partnerland vorsieht. (..)
> https://www.spiegel.de/politik/ausland/internationales-strafgericht-us-kongress-droht-niederlanden-mit-invasion-a-200430.html

Solche Hass-Postings sind für ger.ct nicht gängig.
Also lass das bitte demnächst mal weg.

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#588556

From	"DER GELAeUTERTE" <dergelaeuterte@web.de>
Date	2023-03-22 22:21 +0100
Message-ID	<GDL7z1t3NnB@dergelaeuterte>
In reply to	#588552

  Bonita.Montero@gmail.com (Bonita Montero) schrieb:

>> Der sogenannte "internationale" Gerichtshof wird weder
>> von China, Russland noch von den USA *) anerkannt.
>
> Solche Hass-Postings sind für ger.ct nicht gängig.

  Also lieber was sachlich Korrektes? Gern:

  <https://debeste.de/upload/c5dcc4deb09f27a374b1b7139acd90279365.jpg>

-- 
> Wenn man bloed im Kopf ist, dann ist alles egal.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
[weissagt Ottmar Ohlemacher 2008 das Motto der Mehrheit der Buerger in
<http://al.howardknight.net/?&MSGI=%3C1aoyopdvid5p3$.f0d0xr5u941l$.dlg@40tude.net%3E>]
-> das Wahrheitsministerium raet: <http://www.hinterfotz.de/boese.html> <-
und immer nur ARD+ZDF gucken: <https://www.youtube.com/watch?v=W2l2kNQhtlQ>

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#588560

From	Tobias Schuster <7e0f2510@gmx.de>
Date	2023-03-22 23:15 +0100
Message-ID	<tvfum2$q9ep$1@dont-email.me>
In reply to	#588552

Am 22.03.2023 um 20:51 schrieb Bonita Montero:

> Solche Hass-Postings sind für ger.ct nicht gängig.
> Also lass das bitte demnächst mal weg.

Ohne solche Entgegnungen wäre mir der Text des Postings glücklicherweise 
nie zu Augen gekommen.
Der OP hat ohnehin beharrlich Spaß daran, solche ungängigen und 
blödsinnigen Postings akribisch zu verbreiten und wartet nur kindisch 
auf solche Resonanz.

2

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#588578

From	Bonita Montero <Bonita.Montero@gmail.com>
Date	2023-03-23 09:27 +0100
Message-ID	<tvh2eo$12k9q$1@dont-email.me>
In reply to	#588560

Am 22.03.2023 um 23:15 schrieb Tobias Schuster:

> ...
> Der OP hat ohnehin beharrlich Spaß daran, solche ungängigen
> und  blödsinnigen Postings akribisch zu verbreiten und wartet
> nur kindisch auf solche Resonanz.

Ne, dem wäre stereotypere Resonanz passender weil das in sein
Denken passt.

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