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Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App

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  Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> - 2022-01-09 11:52 +0100
    Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> - 2022-01-09 12:12 +0100
      Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-01-09 12:31 +0100
      Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Thomas Einzel <usenet-2021@einzel.de> - 2022-01-09 12:33 +0100
        Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Thomas Hochstein <thh@thh.name> - 2022-01-10 08:06 +0100
          Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-01-10 10:59 +0100
            Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Martin Ebert <mx300@gmx.net> - 2022-01-11 06:16 +0100
          Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Thomas Einzel <usenet-2022@einzel.de> - 2022-01-10 11:42 +0100
          Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Thomas Hochstein <thh@thh.name> - 2022-01-10 22:29 +0100
            Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Martin Ebert <mx300@gmx.net> - 2022-01-11 06:22 +0100
    Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-01-09 12:37 +0100
      Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Peter Veith <veith@snafu.de> - 2022-01-10 11:00 +0100
    Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Marco Moock <mo01@posteo.de> - 2022-01-09 19:09 +0100
    Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Frank Hucklenbroich <hucklenbroich@gmx.net> - 2022-01-09 20:51 +0100
      Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> - 2022-01-09 20:56 +0100
    Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App spamfalle2@arcor.de (Marc Stibane) - 2022-01-15 10:49 +0100
      Re: Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App Dr. Joachim Neudert <neudert@5sl.org> - 2022-01-15 10:31 +0000

#537579 — Mainzer Polizei ermittelte rechtswidrig mit Daten aus der Luca-App

Nein, wer hätte das gedacht?
https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html

"Die Mainzer Polizei hat bei Ermittlungen zu einem Sturz mit Todesfolge
in der Altstadt der Landeshauptstadt ohne rechtliche Grundlage Daten aus
dem System hinter der Luca-App eingesetzt. Dies berichtet der SWR unter
Verweis auf eigene Recherchen. Die Staatsanwaltschaft hat inzwischen den
Missbrauch der personenbezogenen Informationen eingestanden, die für das
Verfolgen von Kontaktpersonen Infizierter gesammelt werden, und sich für
das Vorgehen der Fahnder entschuldigt."

Aber der Smudo hat doch versprochen, dass das nicht passieren
wird!!!!!!!!!!!!11
-- 
Stephan

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#537584

Am 09.01.2022 um 12:07 schrieb Michael Bode:
> Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> writes:
> 
>> Nein, wer hätte das gedacht?
> 
>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
> 
> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
> "Haben sie Luca?" "Jaja."
;)

Dabei bestünde keinerlei Anlass zur Sorge.

https://corona.rlp.de/de/service/luca-app/

"Wer kann meine Daten sehen?
Die angegebenen Kontaktdaten werden verschlüsselt auf ISO-27001
zertifizierten Servern der Bundesdruckerei in Deutschland gespeichert.
Sie können nur von den Gesundheitsämtern und nur im Infektionsfall
eingesehen werden. Weder luca noch die Veranstalter können die
Kontaktdaten lesen."

"Können meine Kontaktdaten auch zu anderen Zwecken verwendet werden
(z.B. zur Strafverfolgung)?
Die zur Kontaktnachverfolgung erhobenen Daten dürfen nach § 28a Abs. 4
des Infektionsschutzgesetzes sowie nach § 1 Abs. 8 der
Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nicht zu anderen Zwecken
verwendet werden."

Siehste, geht gar nicht und ist nicht erlaubt. Sagt Deine Landesregierung.

-- 
Stephan

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#537588

Am 09.01.2022 um 12:18 schrieb Michael Bode:

> Stephan Bumberger writes:
>> Am 09.01.2022 um 12:07 schrieb Michael Bode:
>>> Stephan Bumberger writes:
>>>> Nein, wer hätte das gedacht?
>>>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
>>>
>>> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
>>> "Haben sie Luca?" "Jaja."
>>
>> Dabei bestünde keinerlei Anlass zur Sorge.
>> https://corona.rlp.de/de/service/luca-app/
>> (...)
>> Siehste, geht gar nicht und ist nicht erlaubt. Sagt Deine Landesregierung.
> 
> Jaja ;-)

Keine Sorge, das Problem wird zeitnah gelöst und der einschränkende 
Passus aus dem Gesetz gelöscht.

Personen, die dagegen bei der Luca- oder anderen Apps betrügen und 
Erfassungslisten fälschen, werden zukünftig korrespondierend bestraft. 
Da ist noch viel Platz:
https://dejure.org/gesetze/StGB/275.html

Veith
-- 
"Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur
Verfügung steht." Eckpunkt 53 des Konjunkturpakets vom 03.06.2020
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com

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#537590

Am 09.01.2022 um 12:12 schrieb Stephan Bumberger:
> Am 09.01.2022 um 12:07 schrieb Michael Bode:
>> Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> writes:
>>
>>> Nein, wer hätte das gedacht?
>>
>>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
>>
>> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
>> "Haben sie Luca?" "Jaja."
> ;)
> 
> Dabei bestünde keinerlei Anlass zur Sorge.
> 
> https://corona.rlp.de/de/service/luca-app/
...
> "Können meine Kontaktdaten auch zu anderen Zwecken verwendet werden
> (z.B. zur Strafverfolgung)?
> Die zur Kontaktnachverfolgung erhobenen Daten dürfen nach § 28a Abs. 4
> des Infektionsschutzgesetzes sowie nach § 1 Abs. 8 der
> Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz nicht zu anderen Zwecken
> verwendet werden."
> 
> Siehste, geht gar nicht und ist nicht erlaubt. Sagt Deine Landesregierung.

Interessant wäre wie dieser lt. Heise link rechtswidrige Zugriff 
technisch überhaupt möglich war und ob/wie die Staatsanwaltschaft gegen 
die Polizei ermittelt.

Egal wie, es geht wieder Vertrauen in den Staat verloren und abseits der 
politischen Mitte wird das vermutlich mal wieder genutzt.
-- 
Thomas

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#537711

Thomas Einzel schrieb:

> ob/wie die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei ermittelt.

Weswegen sollte da ermittelt werden?

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#537755

Am 10.01.2022 um 09:50 schrieb Michael Zink:

> On Mon, 10 Jan 2022 08:06:10 +0100, Thomas Hochstein wrote:
>> Thomas Einzel schrieb:
>>
>>> ob/wie die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei ermittelt.
>>
>> Weswegen sollte da ermittelt werden?
> 
> Naja, als jur. Laie würde ich schon davon ausgehen wollen, daß auch
> Beamte bestraft werden, wenn sie ganz klar gegen Gesetze verstoßen,
> nicht nur die Normalbürger.

Wieso sollen Beamte der Polizei / Staatsanwaltschaft gegen Gesetze 
verstoßen / bestraft werden, wenn sie Daten auswerten, die ihnen vorliegen?

Tatsächlich haben nur die Mitarbeiter der Gesundheitsämter das Gesetz 
nicht eingehalten, da sie die Daten (im Zuge einer Amtshilfe?) 
herausgegeben haben. Die hätten sagen müssen: Sorry, geht nicht, weil ...

Im Gegenteil, die Nichtnutzung vorliegender Daten hätte den Beamten der 
Polizei / Staatsanwaltschaft ggf. dienstrechtlich in Schwierigkeiten 
gebracht.

Veith
-- 
Non forum sed vitae discimus
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com

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#537975

Am 10.01.22 um 10:59 schrieb Peter Veith:
> Am 10.01.2022 um 09:50 schrieb Michael Zink:
>> On Mon, 10 Jan 2022 08:06:10 +0100, Thomas Hochstein wrote:
>>> Thomas Einzel schrieb:
>>>> ob/wie die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei ermittelt.
>>> Weswegen sollte da ermittelt werden?

> Tatsächlich haben nur die Mitarbeiter der Gesundheitsämter das Gesetz
> nicht eingehalten, da sie die Daten (im Zuge einer Amtshilfe?)
> herausgegeben haben. Die hätten sagen müssen: Sorry, geht nicht, weil
> ...

Es begab sich aber zu der Zeit als zwei Türme einfielen ...

Damals gab es noch keine Schattenregister, es gab nur die Daten
der um die 400 Meldeämter. Und der Staat kam auf die Idee, dass
eine Rasterfahndung hilfreich wäre.

Das war auf den ersten Blick rechtlich nicht deckt, aber es gab
ganz erheblichen Druck. So einige weigerten sich standhaft, aber
irgendwann doch nicht mehr.

Bereits Jahre später urteilten mehrere Verfassungsgerichte, dass
das Ganze verfassungswidrig war ...

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#537773

Am 10.01.2022 um 08:06 schrieb Thomas Hochstein:
> Thomas Einzel schrieb:
> 
>> ob/wie die Staatsanwaltschaft gegen die Polizei ermittelt.
> 
> Weswegen sollte da ermittelt werden?

Juristische Laien wie ich können das nicht/schlecht einschätzen, danke 
für die Bestätigung.
-- 
Thomas

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#537944

Michael Zink schrieb:

> Naja, als jur. Laie würde ich schon davon ausgehen wollen, daß auch
> Beamte bestraft werden, wenn sie ganz klar gegen Gesetze verstoßen,
> nicht nur die Normalbürger.

Strafbar ist der Verstoß gegen _Straf_gesetze.

Glücklicherweise ist nicht jeder Rechtsverstoß strafbar. Wir hätten gar
keinen Platz mehr in den Gefängnissen, wenn jeder, der eine fällige
Rechnung nicht begleicht oder dessen Datenschutzerklärung auf seiner
Website unvollständig ist, deswegen in den Knast müsste.

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#537976

Am 10.01.22 um 23:38 schrieb Michael Zink:

> Aber mit einem "Oh, da ist uns wohl ein Fehler passiert, sorry" sollte
> dieser klare Gesetzesverstoß (IMHO) nicht erledigt sein.

<seufzt>

Ich habe die konkrete Rechtsvorschrift nicht momentan. Aber
es ist grundsätzlich so: Ganz hinten stehen dann die Tarife.

Die sind eigentlich immer von-bis, das nennt sich Ermessens-
spielraum der Behörde. Und falls für eine konkrete Übertretung
gar kein Tarif angegeben ist, dann gibt es auch keine Strafe.

Die Welt ist ganz einfach.

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#537592

Am 09.01.2022 um 12:26 schrieb Ruediger Lahl:

> *Michael Bode* schrieb:
>> Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> writes:
>>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
>>
>> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
>> "Haben sie Luca?" "Jaja."
> 
> Und dann kommt die Kellnerin zur Aufnahme der Bestellung an den Tisch
> und möchte zuerst sehen, ob du dich auch eingeloggt hast.

Als sog. Beliehener Beamter [m/w/d] des Gesundheitsamtes ist sie auch 
dazu berechtigt und verpflichtet.

> Habe ich letztes Jahr häufig erlebt. 

Wird hoffentlich noch zunehmen und eine flächendeckende 
Selbstverständlichkeit.

> Luca ist keine Schikane, es ist Lebensretter.

Richtig.

Und wie wir eingangs lesen konnten, dient sie nicht zuletzt Mörder und 
andere Verbrecher aufzuspüren und die Allgemeinheit vor diesen zu schützen.

Luca-Betrug ist Beihilfe zum Mord!

Veith
-- 
"Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur
Verfügung steht." Eckpunkt 53 des Konjunkturpakets vom 03.06.2020
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com

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#537759

Am 10.01.2022 um 09:54 schrieb Michael Zink:

> On Sun, 9 Jan 2022 12:37:18 +0100, Peter Veith wrote:
>> Als sog. Beliehener Beamter [m/w/d] des Gesundheitsamtes ist sie auch
>> dazu berechtigt und verpflichtet.
> 
> Und wenn sie gegen diese Pflicht verstößt (...)

Meine Einlassung hier war sarkastisch gemeint.

Veith
-- 
"In anderen Ländern zelebriert man eine angenehme Alltagsanarchie, die
blöde Vorschriften erst erträglich machen." w.s. am 24.12.2021
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com

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#537656

Am Sonntag, 09. Januar 2022, um 18:37:03 Uhr schrieb Gerald Gruner:

> Beides ist längst widerlegt.
> Die Luca-App ist praktisch tot und war es eigentlich schon immer...

Doch für die Programmierer war sie ein Erfolg. Zumindest finanziell.

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#537679

Am Sun, 9 Jan 2022 12:26:04 +0100 schrieb Ruediger Lahl:

> *Michael Bode* schrieb:
> 
>> Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> writes:
>>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
>>
>> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
>> "Haben sie Luca?" "Jaja."
> 
> Und dann kommt die Kellnerin zur Aufnahme der Bestellung an den Tisch
> und möchte zuerst sehen, ob du dich auch eingeloggt hast.
> 
> Habe ich letztes Jahr häufig erlebt. Luca ist keine Schikane, es ist
> Lebensretter.

Unser Sohn hat sich das zwischen den Tagen in Hamburg und Bremerhaven aufs
Handy gespielt, weil es ihn genervt hat, daß dauernd danach gefragt wurde.
Seine Luca reichte dann auch für uns als ganze Familie aus einem Haushalt.

Ich erzählte ja im anderen Tread schon davon, daß man uns in Bremerhaven
explizit sagte, daß wir mit 2G keine Maske im Restaurant tragen müssten
(das erlebte ich davor im Sommer 2021 in Österreich bei den Murmeltieren am
Großglockner, da hieß es dann auch "nur die deutschen Touristen tragen
Masken").
 
Übrigens hatte unser Sohn danach auch einen roten Kontakt auf der
Coroana-App, wir hatten keinen. Obwohl wir immer zusammen unterwegs waren.
Gut, wir hatten separate Zimmer, mag sein, daß sein Zimmernachbar infiziert
war.

Grüße,

Frank

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#537681

Am 09.01.2022 um 20:51 schrieb Frank Hucklenbroich:
> Am Sun, 9 Jan 2022 12:26:04 +0100 schrieb Ruediger Lahl:
> 
>> *Michael Bode* schrieb:
>>
>>> Stephan Bumberger <bumberger@gmail.com> writes:
>>>> https://www.heise.de/news/Mainzer-Polizei-ermittelte-rechtswidrig-mit-Daten-aus-der-Luca-App-6321054.html
>>>
>>> Das war absolut nicht vorauszusehen. Ich verwende immer die Jaja-App.
>>> "Haben sie Luca?" "Jaja."
>>
>> Und dann kommt die Kellnerin zur Aufnahme der Bestellung an den Tisch
>> und möchte zuerst sehen, ob du dich auch eingeloggt hast.
>>
>> Habe ich letztes Jahr häufig erlebt. Luca ist keine Schikane, es ist
>> Lebensretter.
> 
> Unser Sohn hat sich das zwischen den Tagen in Hamburg und Bremerhaven aufs
> Handy gespielt, weil es ihn genervt hat, daß dauernd danach gefragt wurde.
> Seine Luca reichte dann auch für uns als ganze Familie aus einem Haushalt.

In NRW hat man diesen Blödsinn ja zum Glück ganz eingestellt.

> Ich erzählte ja im anderen Tread schon davon, daß man uns in Bremerhaven
> explizit sagte, daß wir mit 2G keine Maske im Restaurant tragen müssten
> (das erlebte ich davor im Sommer 2021 in Österreich bei den Murmeltieren am
> Großglockner, da hieß es dann auch "nur die deutschen Touristen tragen
> Masken").
>  
> Übrigens hatte unser Sohn danach auch einen roten Kontakt auf der
> Coroana-App, wir hatten keinen. Obwohl wir immer zusammen unterwegs waren.
> Gut, wir hatten separate Zimmer, mag sein, daß sein Zimmernachbar infiziert
> war.

Vielleicht war er ja auch mal auf dem Klo und war neben einem
Infizierten. Man bekommt die fragliche Uhrzeit ja nicht genannt.

-- 
Stephan
Wir leben in einem Land, in dem man der Impfung nicht vertraut, daher
sollen wir uns testen. Und den Tests vertraut man auch nicht, deshalb
muss man ungeimpfte Getestete ausschließen. Daher wird man auch mit
Impfpflicht nicht auf 2G+ verzichten können.

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#538545

Gerald Gruner <gerald314@yahoo.de> wrote:

> Bei mir wurde maximal der Impfstatus "geprüpft". Dazu reicht es praktisch
> immer, nur den betreffenden weiß-blauen Screen der Corona-Apps
> hochzuhalten.
> In der ganzen Zeit ist nur zweimal mein Ausweis angeschaut worden und _EIN_
> einziges Mal der QR-Code per Check-App geprüft worden.

Seit dieser Woche ist es in Wien verpflichtend für alle Geschäfte (außer
Lebensmittel) den Impfstatus zu überprüfen. Seitdem wird überall
gescannt und danach der Ausweis angeschaut ob der Name stimmt.
Ich habe mein Zertifikat in die Wallet.app importiert, da ist alles
(Name, Impfstatus im Klartext plus QR-Code) auf einer Seite bzw. auf
einem Screen (ohne scrollen).

-- 
In a world without walls and fences,
   who needs windows and gates?

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#538554

Marc Stibane <spamfalle2@arcor.de> wrote:
> Gerald Gruner <gerald314@yahoo.de> wrote:
> 
>> Bei mir wurde maximal der Impfstatus "geprüpft". Dazu reicht es praktisch
>> immer, nur den betreffenden weiß-blauen Screen der Corona-Apps
>> hochzuhalten.
>> In der ganzen Zeit ist nur zweimal mein Ausweis angeschaut worden und _EIN_
>> einziges Mal der QR-Code per Check-App geprüft worden.
> 
> Seit dieser Woche ist es in Wien verpflichtend für alle Geschäfte (außer
> Lebensmittel) den Impfstatus zu überprüfen. Seitdem wird überall
> gescannt und danach der Ausweis angeschaut ob der Name stimmt.
> Ich habe mein Zertifikat in die Wallet.app importiert, da ist alles
> (Name, Impfstatus im Klartext plus QR-Code) auf einer Seite bzw. auf
> einem Screen (ohne scrollen).
> 

Vor allem ist es dann auf der Apple Watch drauf.


https://covidpass.eu/de

-- 
please forgive my iPhone typos

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