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| From | Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> |
|---|---|
| Newsgroups | ger.ct |
| Subject | Re: Sport-Rant |
| Date | 2023-08-28 09:49 +0200 |
| Organization | A noiseless patient Spider |
| Message-ID | <uchjht$1k05d$1@dont-email.me> (permalink) |
| References | <uche74$bh8d$1@solani.org> |
Salve allerseits, Dr. Joachim Neudert schrieb: > > Michael Bode hat geschrieben, unser Land sei auf dem absteigenden > Ast. Ob jmand widerspreche. Natürlich kann man widersprechen! > +--- <hier abknabbern> --- | *DIE ZEIT*: Wir saßen hier vor ziemlich genau fünf Jahren schon mal | zusammen. Damals haben Sie eine Art Zukunftsmanifest entworfen. Sie | sagten: "Es ist mir im Grunde egal, was die Menschen denken. Hauptsache, | wir einigen uns auf politische Projekte, die uns verbinden und mit denen | wir die Zukunft in die Hand nehmen. Die Gedanken dürfen gern frei | bleiben." Wie steht es jetzt bei den politischen Projekten, die die | Menschen verbinden und mit denen sie die Zukunft in die Hand nehmen? | | *Robert Habeck*: Bezogen auf die Aufgaben, die Deutschland in den | nächsten fünf bis zehn Jahren vor sich hat: mittendrin. Bezogen auf die | Legislatur und in Prozenten: bei 75 Prozent. Ich würde sagen, dass in | den letzten bald zwei Jahren eine enorme Agenda abgearbeitet wurde von | der Regierung, auch von mir persönlich und dem Ministerium, das ich | führen darf. | | *ZEIT*: Entschuldigung, aber müsste man vor dem Hintergrund des | Heizungsgesetzes nicht eher sagen: So wenig Einigkeit über Projekte war | nie? | | *Habeck*: Das war natürlich in mehrfacher Hinsicht eine Phase, aus der | man viel lernen kann. Aber der politische Streit, sowohl innerhalb der | Regierung wie zwischen Regierung und Opposition, darf nicht darüber | hinwegtäuschen, dass in der Bevölkerung ein ganz großer Gestaltungswille | da ist. | | *ZEIT*: Meine Wahrnehmung ist eine komplett andere: Es gibt so viel | Unzufriedenheit, so viel Sorge und Enttäuschung darüber, dass in diesem | Land, das mal ein Muster war für Effizienz, so wenig funktioniert ... | | *Habeck*: ... das sehe ich anders! | | *ZEIT*: Wie denn? | | *Habeck*: Die Wahrheit ist, dass wir als Land aus einer politischen | Bequemlichkeit aufschrecken. Das ist ja für sich genommen schon eine | Zumutung – sich selbst zu sagen, da haben wir alle nicht genau | hingeschaut, da waren wir zu selbstvergessen, zu träge, vielleicht auch | zu denkfaul. Wir sind jetzt konfrontiert mit der zwingenden | Notwendigkeit, Dinge anders zu machen: die Zuwanderung zu organisieren, | die Energieversorgung umzustellen, bis hin zum Stellenwert des Militärs, | das auf einmal wieder eine Bedeutung hat. Es ist mit den Händen zu | greifen, was für eine Herausforderung diese Transformation darstellt. | Man kann der Debatte nicht mehr ausweichen. | | *ZEIT*: Und Sie glauben, dass durch reden die große Transformation auch | akzeptiert wird? | | *Habeck*: Ja, ich bin optimistisch, dass wir einigungsfähig sind. Weil | das Land in der Vergangenheit immer wieder gezeigt hat, dass es sich neu | erfindet, dass wir Krisen meistern können. Und ich bin als Demokrat | optimistisch, dass am Ende für Lösungen abgestimmt wird und nicht für | die Verhinderung von Lösungen. Ich glaube übrigens, dass die Union | gerade merkt, dass es nicht reicht, die Performance der Regierung | "ausbeuten" zu wollen. | | *ZEIT*: Welchen Sinn hat es denn, ein Heizungsgesetz auf den Weg zu | bringen, das Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt – | vielleicht auch in die Arme der Populisten getrieben hat? Die | verschiedenen Versionen des Gebäudeenergiegesetzes stecken den Leuten | heute noch in den Knochen ... | | *Habeck*: ... das steckt mir natürlich auch noch in den Knochen. Dieses | Gesetz ist mal als Klimagesetz geplant gewesen. Dann hat die Koalition | es als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine vorgezogen. | Der Beschluss, es von 2024 an, also sehr schnell gelten zu lassen, war | eine direkte Auswirkung der Gasversorgungssituation. Ein Gasmangel war | für den Winter 2022/23 eine reale Bedrohung, wir mussten befürchten, | dass wir Unternehmen abschalten müssen. Auch für die Zeit danach waren | wir in Sorge. Der Antrieb war, dass wir alles tun müssen, um in den | nächsten Jahren Gas zu sparen. | | *ZEIT*: Es kam dann aber anders. | | *Habeck*: Im Frühjahr dieses Jahres war der größte Druck weg, die | Bevölkerung hat gesehen, dass die Energiesparmaßnahmen greifen, dass wir | alternative Energie besorgt haben. Das hat was verändert. Dann haben wir | das Gesetz noch mal geändert, und daraus ist wieder ein | Klimaschutzgesetz geworden. Und nun ist es ja auch gut so. | | "*Noch nie hat eine Regierung so viel für Klimaschutz getan*" | | *ZEIT*: Gerade haben Sie gesagt, man kann eine Menge aus den vergangenen | Monaten lernen. Was denn? | | *Habeck*: Dass das Gespür für die gesellschaftliche Veränderung nicht | verloren gehen darf. Ja, dieses Gesetz mutet den Menschen in Deutschland | etwas zu, wir ändern etwas. Umgekehrt kann ich heute sagen: Noch nie hat | eine Regierung so viel für Klimaschutz getan. Noch nie konnten wir so | glaubwürdig sagen: Wir können auch dieses Projekt der Transformation | schaffen. | | *ZEIT*: War zumindest der erste Entwurf des Heizungsgesetzes nicht auch | das Projekt von Spezialisten, die nur noch wenig Sensorium für die | Empfindung der Mehrheit haben? | | *Habeck*: Also das würde ja heißen, dass vier Referenten, zwei | Abteilungsleiter, ein Staatssekretär und ein Minister zusammenhocken und | sich etwas ausdenken. So war es nicht, die Blase hat es nie gegeben. Nur | fürs Dokument: Ein Drittel der fossilen Energien, die wir in Deutschland | verfeuern, verbrauchen wir beim Heizen, damit sind wir sehr schlecht, | auch im europäischen Vergleich. 80 Prozent unserer Heizungen laufen auf | Gas und auf Öl, in anderen Ländern sind es nur noch 20 Prozent. Wir | müssen da rangehen – oder wir sagen, wir geben die Klimaschutzziele auf. | Dann wiederum werden andere Länder das auch tun. Insofern steht sehr | viel auf dem Spiel. Und ja, das hat jetzt wehgetan. Aber ich glaube, | wenn wir in ein paar Jahren zurückblicken, wird man sagen, gut, dass wir | es angegangen haben. | | *ZEIT*: Was sagen Sie denn denjenigen in Ihrer Partei, den Aktivisten | oder manchen Kommentatoren in deutschen Medien, die meinen, dass dieser | Kompromiss, der nach der Sommerpause verabschiedet werden soll, viel zu | lasch sei? | | *Habeck*: Die Antwort ist, dass wir auch mit dem veränderten Gesetz die | Möglichkeit haben, die Klimaschutzziele einzuhalten. | | *ZEIT*: Aber was sagen Sie diesen Kritikern, die meinen, der Klimawandel | vertrage keinen Aufschub und das Gesetz sei immer noch zu lasch? | | *Habeck*: Ich weiß jetzt nicht genau, wen Sie meinen, ob Leitartikler in | Ihrer Zeitung oder die Klimakleber ... | | *ZEIT*: ... vielleicht beide ... | | *Habeck*: ... beiden muss ich sagen: In einer Demokratie brauchst du | immer politische und gesellschaftliche Mehrheiten, das bestimmt die | Geschwindigkeit der Veränderung. Man muss aus dem Zentrum der | Gesellschaft heraus immer wieder erklären, erklären, erklären, für die | Mehrheiten werben, sie herstellen, Bündnisse schmieden. | | *ZEIT*: Auf der anderen Seite denken viele Leute: Was sind unsere knapp | zwei Prozent am weltweiten CO₂-Ausstoß gegen die 32 Prozent von China. | Und ich soll jetzt noch das Grillen einstellen. | | *Habeck*: Grillen können alle, wie sie wollen, von mir aus. | | *ZEIT*: Na ja, ist die Fleischerzeugung nicht auch ein starker CO₂- | Treiber? | | *Habeck*: Das ist alles richtig. Es gibt jedoch Antworten, über die wir | auch schon vor fünf Jahren gesprochen haben: Die politische Aufgabe ist | es, eine bessere Politik zu machen, nicht den besseren Menschen zu | erziehen. Also besser zu sein, als Menschen es im Alltag sein können. | Heißt: Wie wir die Tiere halten und wo das Fleisch herkommt, wird über | den politischen Rahmen geregelt. Dann kannst du im Supermarkt deine | Wurst kaufen, ohne dir lange Gedanken machen zu müssen, wie die | Zuchtbedingungen waren und ob sich die Sau umdrehen konnte im Stall. | Wenn wir uns aber politisch immer nur auf den bequemsten Nenner | verabreden, dann macht der Anspruch, die Dinge zum Besseren zu | verändern, kaum einen Sinn. | | "*Es war immer klar, dass es nicht nur Applaus geben würde*" | | *ZEIT*: Bei der Frage nach den Emissionen Chinas sind Sie jetzt aber | ausgewichen. | | *Habeck*: China hat noch einen langen Weg vor sich. Aber die Annahme, | dass Deutschland allein auf weiter Flur ist, ist falsch. Ich komme | gerade vom G20-Treffen in Indien. Weit mehr Länder als erwartet und auch | Indien sagen, wir wollen den Weg zur Dekarbonisierung gehen. Der globale | Wettbewerb geht inzwischen um die Frage, wer spielt vorne bei den neuen | Klimatechnologien? Die Welt investiert in diese Technologien und | erneuerbaren Energien. | | *ZEIT*: Sie sind über Monate fast täglich angegriffen worden. Auch durch | eine Zeitung, die selten "Heizungsgesetz" geschrieben hat, sondern stark | personalisiert: "Habecks Heiz-Hammer". Hat so ein Dauerfeuer | Auswirkungen auf Ihr Leben? | | *Habeck*: Ja, aber anders, als man vermuten würde. Das, was ich im | Moment mache, ist das Beste, was ich in meinem bisherigen politischen | Leben gemacht habe. Es bedeutet mir richtig viel, und ich bin stolz | darauf. Ich habe immer viel gearbeitet, aber noch nie so viel wie in den | letzten zwei Jahren. Ich weiß, wofür ich das tue. Es gibt null Hadern, | null Zaudern, null Bedauern, gar nichts. Ich bin ganz verschmolzen mit | der Aufgabe, die ich im Moment habe. Es war immer klar, dass es nicht | nur Applaus geben würde. Andererseits sind manche Dinge auch leichter | gegangen, als ich es mir vorgestellt habe: Wir haben ein Gesetz gemacht, | dass in allen Bundesländern, auch in Bayern, zwei Prozent der | Landesfläche mit Windkraftanlagen bestellt werden sollen. Da dachte ich, | da gibt es richtig was auf die Mütze – aber alle sind jetzt an Bord. | Selbst die Bayern sagen, wir wollen Windkraftweltmeister werden. Dabei | weiß ich noch, wie ich Markus Söder in meinen ersten Monaten im Amt | besucht habe. Seine Haltung war in etwa: In Bayern weht kein Wind, das | funktioniert bei uns nicht. (lacht) | | *ZEIT*: Es gibt aber im Moment vor allem Gegenwind. | | *Habeck*: An anderen Stellen ist der erwartete Gegenwind gekommen, ja. | Aber das bedauere ich gar nicht, und es ist auch nicht das, was mir in | den Knochen steckt. Was mir in den Knochen steckt, ist, dass ich diesen | Moment der gesellschaftlichen Veränderung zu spät gesehen habe. Nach dem | ersten Jahr des russischen Kriegs gegen die Ukraine und der | Energiekrise, wo alles so irre schnell gehen musste, wo es bei | Entscheidungen auf Tage ankam, sind wir im gleichen Tempo | weitergelaufen. Darüber habe ich viel nachgedacht, denn das sollte mir | eigentlich nicht passieren. | | *ZEIT*: Was genau meinen Sie mit gesellschaftlicher Veränderung? | | *Habeck*: Im Winter grassierte die Angst, nicht genug Gas zum Heizen zu | haben. Als wir diese Gefahr gebannt hatten, traten andere Sorgen in den | Vordergrund: dass eine neue Heizung zu teuer ist, dass der Umstieg | schwierig ist. Das traf auf eine große Krisenerschöpfung, nach all dem, | was die Menschen in den letzten Jahren strapaziert hat – die Pandemie, | der Krieg zurück in Europa, die Inflation. Wenn in so einer Phase der | Verunsicherung auch noch wild Ängste geschürt werden – da kommt jemand, | reißt deine Heizung raus –, wird daraus ein schwieriges Gemisch. Die | öffentliche Debatte war dann so tosend, dass es erst mal schwer war, | genau genug hinzuhören. | | *ZEIT*: Sie sagen, es seien Ängste geschürt worden. Sehen Sie sich denn | als Opfer einer Kampagne? | | *Habeck*: Nein, die deutsche Presse darf schreiben, was sie will. Die | Pressefreiheit ist ein hohes Gut. | | *ZEIT*: Das war eine Antwort wie von Angela Merkel. | | *Habeck*: Das nehme ich in diesem Fall als Kompliment. Eine öffentliche | Person zu sein bedeutet, mit Zuschreibungen leben zu müssen. Das gilt | für die schlechten Zuschreibungen und für die guten auch. | | *ZEIT*: Lesen Sie denn alles, was über Sie geschrieben wird? | | *Habeck*: Nein. | | "*Früher habe ich für mich gesprochen, jetzt für Deutschland*" | | *ZEIT*: Sind Sie aufgrund dieser Stimmung bedroht worden? | | *Habeck*: Das gehört inzwischen zum Alltag eines Ministers dazu. | | *ZEIT*: Aber war Ihnen das Ausmaß vor Amtsantritt klar? | | *Habeck*: Nein, in dieser Dimension nicht. Als ich das letzte Mal hier | in diesem Büro saß, war ich Landesminister und Parteivorsitzender einer | Oppositionspartei. Jetzt bin ich Vizekanzler und Wirtschaftsminister der | größten Volkswirtschaft Europas. Mit dem Amt ist ja ein realer | Machtzuwachs verbunden, der notwendigerweise auch bedeutet, dass man | bestimmte Abschirmungen, Sicherheitsvorkehrungen und so weiter akzeptiert. | | *ZEIT*: Im Vergleich zu früher, als Sie ganz unbeschwert gesprochen | haben, scheinen Sie mir in Ihren Antworten sehr viel vorsichtiger | geworden zu sein ... | | *Habeck*: Früher habe ich für mich gesprochen, jetzt spreche ich für | Deutschland. | | *ZEIT*: Sie sagen, es gibt eine gewisse gesellschaftliche | Geschlossenheit in wichtigen Fragen. Mein Eindruck ist, die Gesellschaft | ist heute noch gespaltener als in den Zeiten der Flüchtlingskrise. Gut | steht nur die AfD da. | | *Habeck*: Ich habe, das ist ein paar Wochen her, mal wieder das | Braunkohleunternehmen LEAG in der Lausitz besucht und habe dort mit den | Auszubildenden gesprochen. Als ich beim vorletzten Mal dort war, haben | sie mir eine große Protestaktion gemacht und gesagt: Herr Habeck, Sie | können hier unterschreiben, dass die Kohlekraftwerke bis 2038 | weiterlaufen sollen, dann sind wir wieder Freunde. Das konnte ich | natürlich nicht – und es herrschte dann eine entsprechend gereizte | Stimmung. Als ich kürzlich da war, hatten die ein Modell der Lausitz | aufgebaut – mit lauter Gaskraftwerken, Solaranlagen, Windkraftanlagen – | und haben zu mir gesagt: Herr Habeck, das ist unsere Zukunft. Helfen Sie | uns, diese Zukunft zu bewerkstelligen! Da konnte ich sofort einschlagen | – und das erlebe ich auch anderswo. | | *ZEIT*: Sie nennen ein Beispiel aus dem Osten Deutschlands, wo die AfD | im Moment die stärkste Partei zu sein scheint. | | *Habeck*: Ja, möglicherweise werden einige der Menschen, die ich dort | getroffen habe, AfD wählen. Trotzdem kann man doch vernünftig | miteinander reden! | | *ZEIT*: Sie halten Wähler einer in Teilen extremistischen Partei nicht | automatisch für Extremisten? | | *Habeck*: So ist es. Alles, was ich von der AfD weiß, halte ich für | falsch, teilweise für verschwörungstheoretisch, für demokratiefeindlich, | teils für faschistisch. Mit den Menschen, die diese Partei wählen, kann | ich trotzdem reden. Die werden hinterher nicht die Grünen wählen, die | werden vermutlich auch niemals sagen, Robert Habeck ist ein prima | Politiker. Das erwarte ich auch gar nicht. Aber ich bin fest davon | überzeugt, dass es richtig ist, miteinander zu sprechen. | | *ZEIT*: Auf welchem Feld müssten die anderen Parteien besonders aktiv | werden, um der AfD endlich etwas entgegenzusetzen? | | *Habeck*: Erst mal braucht man spürbare, greifbare Erfolge. Die sind ja | da. | | "*Niemand hat vom öffentlichen Schlechtreden profitiert*" | | *ZEIT*: In der Ampel nimmt man weniger die Erfolge als den Streit | untereinander wahr. | | *Habeck*: Das Entscheidende ist, dass wir in der Ampel gesehen haben: | Niemand hat vom Streit oder von öffentlichem Schlechtreden profitiert. | Wenn einer der drei Regierungspartner im Moment in den Umfragen durch | die Decke gehen würde, würde man sagen, okay, für den ist es ja | offensichtlich eine gute Strategie gewesen. Das ist aber nicht der Fall. | | *ZEIT*: Und was waren noch mal die Erfolge? | | *Habeck*: Wir haben eine Energiekrise und eine Gasmangellage abgewendet | im letzten Jahr, die Energiepreise gehen wieder runter. Wir konnten das | russische Gas ersetzen. Wir haben mit der Fachkräftezuwanderung die | ökonomischen Grundlagen geschaffen, dass genug Fachkräfte kommen können. | Es gibt Fortschritte bei der Digitalisierung, beim Ausbau der | Erneuerbaren. Die CO₂-Emissionen sinken. Und vieles mehr. Man kann das, | was gerade in Deutschland passiert, also auch stark erzählen. Ich breche | aber an dieser Stelle ab, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass ich | die Probleme übersehe. | | *ZEIT*: Sie nennen – wie vor fünf Jahren auch – nicht die | Migrationspolitik, also das Thema, das bei uns und in vielen anderen | Ländern die Rechte so stark macht. | | *Habeck*: Die gehört ohne Frage dazu, wie soziale Gerechtigkeit, wie die | Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Auch weil sie sich natürlich | dazu eignet, Probleme zu externalisieren, also anderen die Schuld zu | geben. Auch da, wenn ich das sagen darf, hat meine Partei, die ja | woanders herkommt, unter Schmerzen einen großen Schritt getan, indem sie | die europäische Handlungsfähigkeit im Asylrecht mit unterstützt hat. | | *ZEIT*: Nach langem Streit hat sich die EU auf eine Reform des | Asylrechts geeinigt. Das Ziel: den Zustrom von Menschen ohne Anrecht auf | Schutz zu reduzieren. Einige in Ihrer Partei sehen das immer noch als | Verrat am Selbstverständnis der Grünen. | | *Habeck*: Am Ende haben wir es aber in der Regierung gemacht. Obwohl | immer im Raum steht, die Grünen kreisten nur um sich selbst. Das ist | überhaupt nicht wahr: Wir haben mit dem Asylkompromiss und mit vielen | anderen Entscheidungen staatsbürgerliche Reife bewiesen. | | *ZEIT*: Sie wollen nicht mehr Milieupartei sein, das war vor fünf Jahren | Ihre programmatische Ansage. Jetzt sind Sie in den Umfragen relativ | stabil bei 14 bis 15 Prozent. Wenn man sich Ihre Wähler anschaut, dann | muss man feststellen, es ist schon ein sehr eigenes Milieu. In den | Achtzigerjahren waren es vor allem Menschen mit geringem Einkommen, aber | gut gebildet, die die Grünen gewählt haben. Es waren auch viele | Arbeitslose darunter. Heute sind unter den Menschen, die am besten | verdienen in Deutschland, die meisten grünen Wähler. | | *Habeck*: Es gibt eine Korrelation der grün wählenden Menschen mit dem | Bildungsabschluss, und in der Regel folgt ja einem höheren | Bildungsabschluss ein höheres Einkommen im Laufe des Lebens. Insofern | kann man das nicht abstreiten. Aber die DNA der Partei ist ja nicht, für | Leute mit höheren Einkommen Politik zu machen – ganz im Gegenteil. Es | mag Milieuzusammensetzungen geben, wahrscheinlich gilt das in | irgendeiner Form für alle Parteien. Die Frage ist: Ruht man sich darauf | aus? Und da ist es eine Klischeezuschreibung, dass meine Partei in | besonderem Maße selbstreferenziell ist, also Politik fürs eigene Milieu | macht. Es ist genau andersrum: Wir sind in den letzten Monaten geradezu | über uns hinausgewachsen, Entscheidungen zu treffen, die wir nicht im | Parteiprogramm hatten und die nicht gerade milieukonform sind. | | *ZEIT*: Sie haben von der Macht gesprochen, die Ihnen zugewachsen sei. | Spüren Sie manchmal auch Ohnmacht in Ihrem Amt? | | *Habeck*: Die Macht überwiegt eindeutig, aber noch einmal: Die Macht ist | ein Arbeitsauftrag. | | *ZEIT*: An welcher Stelle spüren Sie die Ohnmacht? | | *Habeck*: Ohnmacht ist das falsche Wort, weil ich ja durchaus | Möglichkeiten habe, Dinge zu ändern. Aber die Aufgaben sind so | vielfältig und so groß, dass ich manchmal wünschte, der Tag hätte 48 | Stunden. Dann könnte ich mehr reden und mehr Überzeugungsarbeit leisten | – und auch noch häufiger nachfragen. Klar. | | "*Es geht ums reale Tun*" | | *ZEIT*: Wenn das Heizungsgesetz verabschiedet wird – war es das dann mit | dem Klimaschutz für diese Legislaturperiode? Das jedenfalls hört man aus | allen Ampelparteien – auch aus Ihrer. | | *Habeck*: Ihre Frage geht von einem Missverständnis aus. Als ob | Klimaschutz nur aus neuen Gesetzen besteht und dann ist alles erledigt. | Es geht ums reale Tun. Wir erneuern die Industrie, bauen unser | Energiesystem um, beschleunigen weiter den Ausbau von Wind- und | Solarenergie, organisieren die Wasserstoffinfrastruktur ... Wir sind | mittendrin. | | *ZEIT*: Kommt denn die umstrittene Subvention der Energiepreise für die | Industrie, die Sie sich so sehr wünschen – aber die von kleineren | Betrieben abgelehnt wird, weil die befürchten, dass die größeren dann | einen Kostenvorteil haben? | | *Habeck*: Es geht um die energieintensive Industrie. Aber da kann ich | keinen Durchbruch vermelden. Ich halte das zwar für notwendig und habe | dafür geworben, der Finanzminister und der Bundeskanzler sind da aber | bekanntlich sehr skeptisch. | | *ZEIT*: Für was genau: für eine längerfristige Subvention oder eine auf | wenige Jahre beschränkte Brückenförderung? | | *Habeck*: Für eine Brücke, die lang genug ist, dass dann ausreichend | andere Energie da ist. Die dauerhafte Lösung wird so aussehen: Die große | Industrie in Deutschland, also die Stahlindustrie oder die | Chemieindustrie, aber auch kleinere produzierende Gewerbe bekommen | Zugang zu erneuerbarer Energie. Da sind die Produktionskosten sehr | günstig. Nur müssen die Wind- und Solarparks in der Menge noch gebaut | werden. Und klar, mein Leben wäre einfacher, wenn die vorherige | Regierung damit schon früher angefangen hätte. Hat sie aber nicht. | | *ZEIT*: Mit welchen Kosten rechnen Sie? | | *Habeck*: Um die 20 Milliarden Euro auf sechs Jahre. | | *ZEIT*: Aber müsste man dafür nicht ein viertes Mal in vier Jahren die | Schuldenbremse aussetzen? | | *Habeck*: Beim Industriestrompreis ist der Vorschlag, ihn über das | Sondervermögen zu finanzieren, das wir zur Bewältigung der Energiekrise | eingerichtet haben. Die Schuldenbremse erneut auszusetzen – das geben | die wirtschaftlichen Daten nicht her, und der Koalitionsvertrag tut es | auch nicht. Wir haben über den Klima- und Transformationsfonds | Möglichkeiten geschaffen, große Investitionen zu tätigen. Das sind | Milliardensummen, die wir ausgeben. Ich mache aber keinen Hehl daraus, | dass ich mit mehr Möglichkeiten mehr machen könnte – und meine, dass | Deutschland mehr machen müsste. Wir sollten stärkere Investitionsanreize | setzen, durch bessere steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten für | Klimainvestitionen, für Ausgaben in Forschung und Entwicklung, oder auch | die degressive AfA. Damit können Investitionen schneller abgeschrieben | werden, das ist steuerlich für die Unternehmen attraktiv und setzt einen | Impuls. Wir können auch selbst über staatliche Unternehmen mehr | investieren – etwa bei der Bahn. | | *ZEIT*: Die Schuldenbremse wird für den Rest der Legislaturperiode | eingehalten? | | *Habeck*: Ja. Immer vorausgesetzt, es passiert nichts Unvorhergesehenes. | | *ZEIT*: Sie wissen, dass Deutschland heute vielerorts wieder verglichen | wird mit dem Zustand von 2003, als wir "der kranke Mann Europas" genannt | wurden. | | *Habeck*: Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert. Und das hat | speziell für Deutschland zwei Gründe. Wir sind Exportnation, rund 50 | Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts kommen durch Exporte zustande. Die | Exporte haben uns reich gemacht, die Wirtschaft ist dadurch sehr stark | gewachsen, aber wenn die Weltwirtschaft, zum Beispiel in China, | schwächelt, haut es bei Deutschland stärker ins Kontor. Und es ist ja | erst ein Jahr her, dass uns ungefähr die Hälfte des Gases flöten | gegangen ist – eine solche Abhängigkeit von Russland hatten andere | Länder nicht. | | "*Die Versorgungssicherheit steht immer über allem*!" | | *ZEIT*: Sehen Sie das als die alleinige Erklärung für die letzten drei | Quartale, in denen wir schlechter dastanden als die meisten | vergleichbaren Länder? | | *Habeck*: Es gibt noch eine Erklärung, die dazukommt: dass die | Binnennachfrage schwächer ist, aber das gilt natürlich in anderen | Ländern auch. Die Inflation sorgt dafür, dass Menschen weniger Geld | haben, der hohe Zinssatz sorgt dafür, dass Investitionen teurer werden | und weniger investiert wird. Das ist seine Kehrseite. Also im Grunde ist | das, was wir in der Bauwirtschaft jetzt sehen, der Effekt. Das klingt | bitter und zynisch, aber es ist das Ziel der Zentralbanken, | Investitionen abzudämpfen, um die Inflation nicht weiter hochzuziehen. | | *ZEIT*: Sie wissen, dass von Unternehmerseite noch andere Gründe | angeführt werden: der Alleingang beim klimapolitischen Umbau der | Industriegesellschaft, die Regulierungswut, die hohen Energiepreise – | und die generelle Unsicherheit, ob genug Energie da sein wird. | | *Habeck*: Was die Sicherheit angeht, dass wir genug Energie haben, die | ist garantiert. Die Versorgungssicherheit steht immer über allem! Im | Moment haben wir in Deutschland enorme fossile Kapazitäten. Die werden | wir nicht abschaffen, solange wir nicht klimaneutralen Ersatz haben. Was | den klimaneutralen Ersatz anbelangt, haben wir doch gerade etwas Gutes | verkündet: Wir haben uns mit der Europäischen Kommission geeinigt, dass | wir bis 2030 den Bau klimaneutraler Kraftwerke mit einer Leistung von | insgesamt bis zu dreißig Gigawatt staatlich fördern werden. Das | entspricht dem, was rund dreißig Atomkraftwerke leisten würden. Solange | wir keinen Wasserstoff haben, läuft ein Teil dieser neuen Anlagen mit | Erdgas, sie werden aber gleich so gebaut, dass sie umrüstbar sind auf | Wasserstoff. | | *ZEIT*: Eine Umfrage der FAZ bei Spitzenmanagern und Unternehmern hat | ergeben, dass die meisten dem Satz zustimmen, "Deutschland hat seinen | Zenit überschritten – und seine besten Jahre hinter sich". Und off the | record stimmen CEOs noch ganz andere Töne an: Es sind wirklich düstere | Aussichten! | | *Habeck*: Wir müssen an der Wettbewerbsfähigkeit arbeiten, hart | arbeiten, und wir haben kollektiv in der Vergangenheit weggeschaut. Es | kann ja keine Überraschung sein, dass wir als Gesellschaft älter werden. | Dass wir eine klaffende Lücke an Fachkräften haben. Dass andere Länder | in der Digitalisierung weiter sind als wir. Dass fast halb Europa | intelligentere Stromsysteme hat. Oder dass wir bei Genehmigungsverfahren | mit ausgedruckten Akten arbeiten. Das sind alles keine neuen | Erkenntnisse. Da ist ein politischer Schlendrian gewesen, und der muss | jetzt beseitigt werden. Wir müssen Investitionshemmnisse wegräumen, | Bürokratie reduzieren, bei den unzähligen Berichtspflichten | entschlacken. Daran sind wir dran. Insofern, ja, wir müssen an unserer | Wettbewerbsfähigkeit arbeiten. Aber was mich umtreibt an dieser Haltung, | wir hätten den Zenit überschritten – das klingt alles nach schlecht | gelaunter Untergangsstimmung. | | *ZEIT*: So ist aber die Lage ... | | *Habeck*: ... dann müssen wir da rauskommen! Dann müssen die | Vorstandsvorsitzenden die Mentalität mit verändern! Darf ich noch ein | Beispiel erzählen? Ich habe letzte Woche Thyssenkrupp einen | Förderbescheid über zwei Milliarden Euro übergeben – die investieren | noch mal mehr für den Standort Duisburg in grüne Stahlproduktion, bauen | ein Riesenwerk auf. Das Ding hatte eine Vorgeschichte: Sechs Wochen | vorher war ich bei einer Demo, 12.000 Stahlkocher in T-Shirts, auf denen | stand: "Stillstand hat noch nie etwas bewegt!" Die haben gesagt: Wir | sind die Klimaschützer, wir wollen hier den Standort aufbauen, das Werk | weiterentwickeln, für unsere Stadt und unsere Familien. Normalerweise | dauert so ein Genehmigungsbescheid ein bis zwei Jahre. Ich habe ihnen | den sechs Wochen später vorbeigebracht. Die Stahler haben mir zum Dank | ein Herz aus Stahl geschenkt. | | *ZEIT*: Frei nach Herbert Grönemeyers Bochum-Hymne: "Du hast ’n | Pulsschlag aus Stahl." | | *Habeck*: Das ist jetzt eine kleine Anekdote, aber sie zeigt etwas. Wir | reden ja über Mentalität. Diese Leute hatten auf dem T-Shirt nicht | stehen: "Wir gehen in den Untergang, wer geht mit?" Die haben auch nicht | gesagt: "Habeck, hilf uns." Die Haltung war: "Wir wollen! Machst du | mit?" Ich will die Probleme nicht wegreden, aber ich will, dass wir sie | angehen mit der Haltung: Das lösen wir jetzt! Ich sehe diese ganzen | Überschriften, ich lese die Artikel, ich treffe die CEOs permanent, ich | bin mit den Vorsitzenden der Verbände durch Videoschalten in Verbindung. | Und mit dem ganzen Wissen, das ich habe, sage ich jetzt: Das ist eine | Situation, die wir bestehen können, wenn wir es denn wollen. | | *ZEIT*: Ist es nur eine Frage der Mentalität, wenn allein 2022 125 | Milliarden Euro mehr Direktinvestitionen aus Deutschland abgeflossen | sind, als im gleichen Zeitraum hier im Land investiert wurden, wie | Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigen? So viel wie nie | zuvor. Und wenn wir bei einer Zukunftstechnologie, diesmal der KI, | wahrscheinlich wieder wenig Eigenes auf die Beine stellen werden? | | *Habeck*: Allein die Zahl der Unternehmen, von denen wir wissen, dass | sie in den nächsten drei Jahren über 100 Millionen Euro investieren | wollen in Deutschland, ist groß. Gut zwei Dutzend Firmen wollen einen | Gesamtwert von 80 Milliarden Euro investieren. Und erst diese Woche hat | der taiwanesische Halbleiterhersteller TSMC seine Standortentscheidung | für Dresden angekündigt. Infineon investiert, Intel. Deutschland – und | gerade auch der Osten – wird zum Hub für Mikroelektronik. Und bei KI | könnte ich Ihnen lauter Beispiele nennen für Mittelständler, die | Großartiges entwickeln. Deutschland kann was. | | *ZEIT*: Vor fünf Jahren haben wir ganz zum Schluss über Ihre Aversion | gegen das formelle Protokoll gesprochen. Sie sagten: "Das Letzte, wonach | ich Sehnsucht habe, sind Krawatten." Sind sie Ihnen in der Zwischenzeit | vertrauter geworden? | | *Habeck*: Ja. Und es gibt auch Situationen, in denen ich vorher nie war: | Feierstunden im Bundestag, in denen der Opfer des 17. Juni gedacht wird, | des Holocausts – oder Staatsbesuche, wo mir das dann auch angemessen | erscheint. +--- </hier abknabbern> --- ©<https://www.zeit.de/2023/34/robert-habeck-ampel-regierung-klimapolitik/komplettansicht> M.f.G. -- Diese E-Mail-Adresse wird nur aus nostalgischen Gründen verwendet. Sie wird praktisch nie gelesen. Das MausNet ist nicht tot – es riecht nur etwas komisch... ;-)
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Sport-Rant "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2023-08-28 08:18 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-08-27 23:25 -0700
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-28 09:49 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-09-09 03:50 -0700
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-28 10:00 +0200
Re: Sport-Rant Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2023-08-28 17:03 +0200
Re: Sport-Rant Michael Bode <m.g.bode@web.de> - 2023-08-28 18:05 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-28 18:39 +0200
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-28 19:51 +0200
Re: Sport-Rant Goetz Schultz <ng.expire1225@goetz.co.uk> - 2023-08-29 09:22 +0100
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-29 20:03 +0200
Re: Sport-Rant Ulrich Weise <ulrich.weise@t-online.de> - 2023-08-29 10:53 +0200
Re: Sport-Rant Peter Veith <veith@snafu.de> - 2023-08-29 11:12 +0200
Re: Sport-Rant "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2023-08-29 11:36 +0200
Re: Sport-Rant Peter Veith <veith@snafu.de> - 2023-08-29 12:27 +0200
Re: Sport-Rant "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2023-08-29 12:34 +0200
Re: Sport-Rant Peter Veith <veith@snafu.de> - 2023-08-29 15:31 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-08-29 09:12 -0700
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-29 20:12 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-28 17:48 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-28 18:02 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-08-28 09:20 -0700
Re: Sport-Rant Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2023-08-28 20:54 +0200
Re: Sport-Rant Michael Zink <michael@swamp.franken.de> - 2023-08-29 08:53 +0200
Re: Sport-Rant Joerg Walther <joerg.walther@gmail.com> - 2023-08-28 18:06 +0200
Re: Sport-Rant Michael Bode <m.g.bode@web.de> - 2023-08-28 18:07 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-08-28 09:22 -0700
Re: Sport-Rant Hermann Riemann <nospam.ng@hermann-riemann.de> - 2023-08-28 20:56 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-28 19:56 +0200
Re: Sport-Rant "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2023-08-28 20:01 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-28 20:35 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-28 21:55 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 00:09 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-29 01:01 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 08:44 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-29 13:13 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 13:41 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-29 13:56 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 14:16 +0200
Re: Sport-Rant Lothar Kimmeringer <news201705@kimmeringer.de> - 2023-08-29 14:22 +0200
Re: Sport-Rant Dr. Joachim Neudert <neudert@5sl.org> - 2023-08-29 05:26 +0000
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 07:38 +0200
Re: Sport-Rant "Dr. Joachim Neudert" <neudert@5sl.org> - 2023-08-29 07:54 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-29 08:19 +0200
Re: Sport-Rant Ruediger Lahl <ruediger.lahl@gmx.de> - 2023-08-29 09:43 +0200
Re: Sport-Rant Ulf Kutzner <Ulf.Kutzner@web.de> - 2023-09-10 09:23 -0700
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Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-28 21:47 +0200
Re: Sport-Rant Lars Gebauer <lgebauer@live.de> - 2023-08-28 20:19 +0200
Re: Sport-Rant Wolfgang Kynast <wky@gmx.de> - 2023-08-29 09:00 +0200
Re: Sport-Rant Fidel Sebastián Hunrichse-Lara <Fidel-Sebastian_Hunrichse_Lara@b.maus.de> - 2023-08-28 21:35 +0200
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