Path: csiph.com!fu-berlin.de!uni-berlin.de!individual.net!not-for-mail From: Hanno Foest Newsgroups: de.talk.tagesgeschehen,de.soc.umwelt,de.sci.electronics,de.rec.heimwerken Subject: Re: Viele =?UTF-8?B?IsOWa28iYmlybmVuIHZlcmJyYXVjaGVuIG1laHIgU3Ry?= =?UTF-8?B?b20gdW5kIGxpZWZlcm4gd2VuaWdlciBMaWNodCBhbHMgYW5nZWdlYmVu?= Date: Mon, 04 Jan 2016 20:00:54 +0100 Lines: 33 Message-ID: References: <1mfkst1.eare1vm1zdrqN%fk@polskaman.com> <1mfkv4b.l4tzwilqt1ggN%fk@polskaman.com> Mime-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=utf-8; format=flowed Content-Transfer-Encoding: 8bit X-Trace: individual.net /oEFfcLRlbZPk0y193CskgkKPVAv4LSuJCfimKlbiXYfXKtKm5 Cancel-Lock: sha1:e5xMbpNfC9rvvwydZFlL0NZfQKU= User-Agent: Mozilla/5.0 (X11; Linux x86_64; rv:31.0) Gecko/20100101 Thunderbird/31.8.0 In-Reply-To: Xref: csiph.com de.talk.tagesgeschehen:358274 de.soc.umwelt:83138 de.sci.electronics:199224 de.rec.heimwerken:131441 Am 26.12.2015 23:01 schrieb Rolf Bombach: >> Die Schweizer haben da einen gewissen Vorteil. Ich weiß zwar nicht, >> wie die Politiker da drauf sind, aber für sowas wie TTIP würde man da >> das Volk befragen, und >> ich bin mir recht sicher, zu wissen, was dabei rauskäme. > > Die Rechtsnationalisten werden das als genialen Schachzug verkaufen > und als Geheimwaffe gegen die EU oder so was. Will sehen. > Ausserdem kann die Regierung beschliessen, was sie > will, siehe halbdirekte Demokratie. Hier haben wir indirekte bis simulierte Demokratie. Mir fällt außer einer absoluten Mehrheit der Linkspartei nichts mehr ein, wie man TTIP oder Bundeswehr im Ausland verhindern könnte. Und ich weiß nicht, ob es selbst bei einer absoluten Mehrheit nicht bürokratische Sachzwänge (oder Kompromat) gäbe, was doch wieder den alten Kurs erzwingen würde. Danach, daß das Volk irgendwas zu sagen hätte, fühlt es sich jedenfalls nicht an. >> Ja, ich bin neidisch. > > Auf was? Eine Nation, in der mittlerweile der braune Mob das > Sagen hat? Wenn das so ist, dann ist es halt so, und dann ist schon vorher was falschgelaufen. Eine Demokratie, bei er eine übergeordnete Instanz darüber wacht, daß nur Die Richtgen (TM) was zu sagen haben, ist keine. Hanno