Path: csiph.com!fu-berlin.de!uni-berlin.de!individual.net!not-for-mail From: Erika Ciesla Newsgroups: de.talk.tagesgeschehen,de.sci.electronics,de.soc.politik.misc Subject: Re: Der Wermepumpen-Sub-Wahnsinn: Fufbodenheizung Date: Fri, 23 Jun 2023 10:40:19 +0200 Lines: 31 Message-ID: References: <9j9l8id356b0n8t79mu6b92uopcur4i3ql@4ax.com> Reply-To: erika.ciesla@t-online.de Mime-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset=UTF-8 Content-Transfer-Encoding: 8bit X-Trace: individual.net yypStEtn2eMxmq4sqURtHAc/ckdkZcbe+5mUrTKJ9GFdRKM8F5 Cancel-Lock: sha1:u4BobeKq2E0VoQ5yHOCuSr0eznM= User-Agent: Mozilla/5.0 (X11; Linux x86_64; rv:102.0) Gecko/20100101 Thunderbird/102.11.0 Content-Language: de-DE In-Reply-To: Xref: csiph.com de.talk.tagesgeschehen:870430 de.sci.electronics:338859 de.soc.politik.misc:1278758 Am 18.06.23 um 19:40 Uhr Der Habakuk. schrieb: > Am 18.06.2023 um 19:18 schrieb stefan: >> Du willst hier offensichtlich das Verhalten der Politk schön reden. Da >> gibt es aber nichts schön zu reden. Diese Leute haben offenen >> Verfassungsbruch begangen indem sie unsere Grundrechte eingeschränkt >> haben. > > Ich weiß es nicht mehr genau, aber hat dazu nicht schon das > Bundesverfassungsgericht Stellung bezogen und dies anders als du gesehen? Das ist korrekt. Es gilt Grundgesetz Artikel 11 Absatz 2, und da steht: die™ dürfen das. Die härteste temporäre Einschränkung der Freizügigkeit war wohl der sogenannte „Lockdown“. Genau dieser war Gegenstand einer Verhandlung vor dem BVerfG in Karlsruhe, und wurde dort NICHT beanstandet. Die Maßnahmen waren bedingt zulässig! „Bedingt“ heißt, daß der vorherige Zustand wieder hergesetellt wird, wenn die Bedingung entfällt. Dies ist bereits geschehen – zuletzt wurde auch die Maskenpflicht aufgehoben. 👋️😊 ℰ𝓇𝒾𝓀𝒶 𝒞𝒾ℯ𝓈́𝓉𝒶 -- PS: Über Gewicht spricht man nicht, Übergewicht hat man! 😂